Sicherheitspaket: Scholz hat recht, seine Kritiker nur beiläufig

Hat Olaf Scholz der eigenen Fraktion mit der Vertrauensfrage
gedroht? Wie generell bei diesem Kanzler weiß man nicht so genau, woran man
ist. Juso-Chef Philipp Türmer meint, Scholz habe Kritiker des geplanten
„Sicherheitspakets“ in der SPD-Fraktion mit dem Hinweis auf den „Gebrauch
seiner Möglichkeiten“ einschüchtern wollen, und ruft vorsorglich die etwa 25
bis 30 Abweichler zum Widerstand auf. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hingegen
bestreitet, dass damit die Vertrauensfrage gemeint war. Im Umfeld des Kanzlers wiederum
heißt es, es sei „etwas übertrieben“, von einer Drohung mit der Vertrauensfrage
zu reden. Kakofonie, wie gewohnt.

DeutschlandKoalitionMANMatthiasOlafOlaf ScholzPhilippRechtScholzSPDWeiß