Sicherheitskonferenz: Eine Konferenz des Militärischen

„Change or die!“, rief ein junger Oberst der ukrainischen Marineinfanterie den versammelten europäischen Politikern am Samstag zu – Ändert euch, oder ihr werdet sterben. Der ukrainische Soldat wusste, wovon er redet: Verteidiger Mariupols, zweieinhalb Jahre in russischer Kriegsgefangenschaft, nun wieder an der Front. Er und seine Kameraden kennen die Gefechts- und Kriegsführung Russlands. Und vielleicht täuscht sich das westliche Europa ja tatsächlich über die vermeintlichen Erfolge seiner Zeitenwende.

Wie sehr sich Welt und Diplomatie verändert haben, zeigt bei der Münchner Sicherheitskonferenz gleichwohl das enorme Comeback des Militärischen. Gegründet als verrauchter Diskussionssalon und „Wehrkundetagung“ amerikanischer und europäischer Militärs, hatte sich das Münchner Treffen nach dem Ende des Kalten Krieges zu einem globalen Forum der Außenpolitik verwandelt. Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr spielten bei der MSC lange eher die Rolle von Dienstleistungsorganisationen. Gefreite und Reservisten sorgten für Geleit und protokollarische Begleitung. Noch vor wenigen Jahren waren Generäle seltene Gäste, die wenigen Plätze auf den diplomatischen Panels anderen vorbehalten. Das alles hat sich so gravierend verändert, wie die politische Gesamtlage.

Militärische Erwägungen, Fragen von Logistik, Transport und Resilienz dominieren viele der Veranstaltungen. Die Ukraine hat in München nicht nur ein eigenes Haus und stellt in der Schalterhalle einer Bank russisch-iranische Shahed-Drohnen aus, sondern bestimmt bei diversen organisatorischen Treffen auf und neben der Konferenz das Geschehen mit. Dabei geht es weniger um Diplomatie, als um die Organisation dringend benötigten Materials.

Jeder Patriot-Flugkörper zählt, aber auch jeder Transformator oder Generator, der helfen kann, dem Land über den schwersten Winter seit Kriegsausbruch zu helfen. Das gelingt, alles in allem, schlecht. Um jeden einzelnen Lenkflugkörper wird gerungen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte am Samstagmorgen drei Ländern für ihre unermüdliche und substantielle Hilfe: Deutschland, den Niederlanden und Norwegen. Bemerkenswert dabei war, welche der vielen NATO-Länder mit Patriot-Systemen er nicht erwähnte. Der Präsident dankte den einfachen Hilfs- und Reparaturcrews in der Ukraine, die anders seien, als viele europäische Politiker: Sie seien zu 100 Prozent bereit, nicht in einem Jahr, sondern jetzt, Leben zu retten, jeden Tag, jede Nacht. Oft müsse man, so Selenskyj nicht ohne Bitterkeit, monatelang um Hilfe bitten, ehe sie endlich komme. Das koste Leben.

Deutschland hat bei der Ukraine-Hilfe nicht nur eine Führungsrolle übernehmen müssen, weil Amerika weniger hilft. Hinzu kommt, dass immer mehr europäische Partner zwar Zusagen machen, tatsächliche Lieferungen aber auf sich warten lassen. Wie sehr sich die deutsche Rolle verändert, sieht man aber auch daran, dass in München mehr als die halbe Führung der Bundeswehr versammelt ist: Heer, Marine, Luftwaffe, aber auch Sanitätswesen, Cyber oder Unterstützungskommandos.

Zur Mittagsstunde am Samstagvormittag zählt man in Foyer und Nebenräumen des Bayerischen Hofs drei 4-Sterne-Generäle, fünf Dreisterner, vier Offiziere mit Admiralssteifen und diverse Brigadegeneräle und Generalmajore mit eigenen Zuständigkeiten oder aus der Begleitung der ranghöchsten Militärs. Sich zu zeigen spielt dabei auch eine Rolle – wie bei allen auf dieser Konferenz. Doch im Wesentlichen wird schwer gearbeitet in bilateralen Gesprächen, auf Podien und ein bisschen sogar in der Öffentlichkeit. Im Amerika-Haus kann ein jüngeres Publikum am Samstag die Chefs von Heer und Cyber-Kommando befragen.

Überall wird klar, dass Deutschland mit wachsender Führungsbereitschaft auftritt, seine Etatsteigerungen finden geradezu Bewunderung. Manche altehrwürdige europäische Nation lässt in Hintergrundgesprächen durchblicken, dass man zwar noch bessere und wirksamere Ideen für Rüstungsbeschaffungen hätte, als die deutschen Freunde, dazu aber leider deren Geld bräuchte. Das betrifft Frankreich, dessen Armee 2022 kaum besser aufgestellt war als die Bundeswehr, der aber keine Sondervermögen und parlamentarische Freigaben zu großen Einkaufstouren verholfen haben. Und Großbritannien habe zwar, so hört man auf der Konferenz, einen sehr interessanten, klug durchdachten Verteidigungsplan, aber leider immer noch gar keinen Etaplan, wie dessen Finanzierung verwirklicht werden könnte.

„Wir müssen mehr Hardware aufbauen“, rief Premier Keith Starmer dem Münchner Publikum zu und musste damit vor allem sein eigenes Land gemeint haben. Niemand analysiert die Mängel der British Army schärfer als die Briten selbst. Auch wenn es heißt, von den wenigen Schiffen der Royal Navy seien noch weniger einsatzbereit und die (nukleare) U-Boot-Flotte arg reduziert.

Was Großbritannien angeblich bleibt – und Deutschlands Militär angeblich fehlt – ist der Kampfgeist der Armee und vor allem der heimischen Bevölkerung. Da gilt Deutschlands Gesellschaft immer noch als hinterher, unaufgeklärt, zögerlich. Was nützen die ganzen schönen Waffensysteme, wenn der Bundestag es nicht erlaube, sie einzusetzen? So wird in München gefragt. Die deutschen Militärs jedenfalls arbeiten sich auf einer wachsenden Zahl militärischer Spitzenposten in den NATO-Hauptquartieren in Brüssel, Mons und Brunssum damit ab, die allmählich wieder aufwachsenden Truppen zu einer Streitmacht zu formen, die Russland abschreckt.

Und obgleich es bei den Manövern und Übungen keine greifbaren Anzeichen dafür gibt, dass Amerika im Falle eines Falles nicht zur Hilfe eilen würde, beginnen deutsche Generäle sich mit dem Gedanken vertraut zu machen, notfalls ganze Korps mit einer Anzahl von Divisionen zu führen. Das Handwerkzeug dazu müssen und können sie in diesen Zeiten bei Stabsübungen von den Amerikanern lernen. Ganz allmählich werde, so schätzen es Beobachter ein, zu der Bereitschaft zu Führen auch der Wille treten, dies umzusetzen.

Das gilt vor allem dann, wenn der Bundeswehr im Laufe der kommenden Monate die Bestellungen zulaufen, die in schwindelerregenden Bestellgrößen seit drei Jahren durch den Bundestag laufen. Alleine vor Weihnachten waren es Panzer, Flugzeuge, Schiffe und mehr für mehr als 70 Milliarden Euro. Die Bundeswehr ist damit auf dem Weg, neben der ukrainischen Armee zur stärksten konventionellen Streitmacht auf dem Kontinent zu werden.

Das haben viele Nachbarn und Partner immer gefordert. „Europäische Einheit ist das Stärkste, was wir gegen den russischen Aggressor haben“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in München. Diese Einheit wird, wenn Amerikas Präsenz schwächer wird, Führung brauchen. Und wenn es eine konkrete Botschaft von Verteidigungsministerium und Bundeswehr auf der MSC gab, dann war es diese: Wir sind bereit dazu.