Verteidigungsminister Pistorius wird heute zu Beginn einer mehrtägigen Asienreise in Japan erwartet. Dabei geht es um die Sicherheit im indopazifischen Raum, um China, Iran und um Rüstungsgeschäfte.
Bei der Asienreise von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geht es um eine Region, die für den internationalen Handel und damit auch für Deutschland unverzichtbar ist: wegen der Schifffahrtsrouten durch die Straße von Taiwan und durchs Südchinesische Meer.
Mitko Müller, Sprecher des Verteidigungsministeriums, betont, die Sicherheit Europas und des Indopazifiks seien untrennbar miteinander verknüpft: „Hier geht es um Fragen der regelbasierten internationalen Ordnung, Sicherung der Seewege, Wahrung des Völkerrechts und die Bedeutung der Region für die globalen Wertschöpfungs- und Lieferketten.“
Pistorius wird daher in Asien unter anderem über weitere gemeinsame militärische Übungen sprechen. Geplant ist, dass die Bundeswehr im Sommer in Australien und im Oktober in Japan dabei ist. Das sei mehr als Symbolik, sagt May-Britt Stumbaum, Direktorin der Denkfabrik Spear-Institute. „Die Teilnahme von Deutschland an militärischen Manövern in der Region hat vor allen Dingen das Ziel, zu verstehen, was die andere Seite antreibt“, sagt Stumbaum. „Also wirklich ein gemeinsames Verständnis zu bekommen.“
Straße von Hormus dürfte Thema sein
Vor allem Chinas aggressives Auftreten ist ein Dauerthema in Asien – etwa die Drohungen gegen das demokratisch regierte Taiwan. Die Volksrepublik betrachtet die Insel als Teil ihres Territoriums und will sie sich einverleiben – notfalls mit Gewalt. Doch seit den israelischen und US-amerikanischen Angriffen auf Iran geht es in Japan und Australien auch um den Krieg in Nahost. Gerade für Japan ist die Blockade der Straße von Hormus ein großes Problem – 95 Prozent der japanischen Ölimporte kommen aus dem Nahen Osten.
Regierungschefin Sanae Takaichi war gerade erst im Weißen Haus und appellierte an US-Präsident Donald Trump. Die Lage im Nahen Osten habe Auswirkungen auf die gesamte Weltwirtschaft, sagte Takaichi. Nur Trump könne für Frieden sorgen. Trump seinerseits lobte, Japan stelle sich den Herausforderungen. „Anders als die NATO“, schob Trump hinterher.
Doch Japan zieht mit Europa weitgehend an einem Strang. In einer gemeinsamen Erklärung signalisieren Japan, Deutschland und andere europäischen Staaten, sie seien bereit, sich an, wie es heißt, „geeigneten Bemühungen“ zur Sicherung der Straße von Hormus zu beteiligen. Allerdings erst nach einem Ende der Kämpfe, wie auch Pistorius betont. „Wir schließen nichts aus, aber es hängt von der Situation nach einem Waffenstillstand ab und von der militärischen Lage, der Sicherheitslage in der Region“, so der Verteidigungsminister.
Neue Bündnisse abseits der USA
Die Länder in Ostasien treibt aber auch die Frage um, die in Europa ebenfalls heiß diskutiert wird: Kann man sich auf die USA, die zentrale Schutzmacht, noch verlassen? „Der Krieg der USA jetzt im Nahen Osten zeigt für die Staaten im Indopazifik das, was viele dort immer wieder befürchten“, sagt Ostasien-Expertin Stumbaum. „Die USA sagen, für uns ist das Wichtigste der indopazifische Raum – und dann werden sie in den Mittleren Osten hineingezogen.“
Sorge bereite, so Stumbaum, dass die USA jetzt Soldaten unter anderem aus Japan abziehen, um sie in den Nahen Osten zu schicken. In Medienberichten ist von mehr als 2.000 Marines die Rede, die vom US-Stützpunkt im japanischen Okinawa abberufen wurden. Auch deshalb sei der Besuch von Verteidigungsminister Pistorius in Asien wichtig, sagt Stumbaum: Länder wie Deutschland, Japan und Australien müssten auf dem Weg zu mehr Eigenständigkeit enger zusammenarbeiten – nicht nur diplomatisch, sondern auch bei der Verteidigung, etwa bei Rüstungsprojekten. Deshalb wird der Minister auf seiner Asienreise von Vertretern deutscher Rüstungsfirmen begleitet.
Seit Jahren gibt es bereits Kooperationen: Singapur etwa kauft U-Boote aus Deutschland, die Bundeswehr hat über 100 gepanzerte Gefechtsfahrzeuge in Australien bestellt – bei dem dortigen Ableger von Rheinmetall. Eigentlich hätten die ersten Serienfahrzeuge letztes Jahr geliefert werden sollen. Doch daraus wurde nichts. Das Beschaffungsamt in Koblenz spricht auf Anfrage von „industrieseitigen Verzögerungen“. Man rechne jetzt für dieses Jahr mit Lieferungen. Also nicht nur in Japan, sondern auch in Singapur und Australien hat Pistorius viel zu besprechen.
Source: tagesschau.de