Bankgeschäfte mit Iran können teuer werden. Schon 2015 musste die Commerzbank wegen mit Sanktionen belegter Iranfinanzierungen eine Strafe von 1,45 Milliarden Dollar in den USA akzeptieren. Und das Kreditinstitut, an dem der deutsche Staat als Eigner noch stärker beteiligt war als heute, musste auch einen amerikanischen „Aufpasser“ bezahlen, der, wie Insider seinerzeit berichteten, zwei Jahre lang monatlich einen zweistelligen Millionenbetrag gekostet hat.
Doch heutzutage gibt es Wege um Banken und traditionelle Geldüberweisungswege herum, wie sich an Berichten über die aktuelle geopolitische Krise zwischen den USA und Iran zeigt. Demnach will Iran für die Durchfahrt der Straße von Hormus von Reedern eine Maut verlangen, die sie – und das ist der Clou – anscheinend in Bitcoin bezahlen sollen. Einen Spitznamen dafür gibt es auch schon: „Mullah-Maut“ nennt sie die „Bild“-Zeitung.
Laut der Analysefirma Windward sollen die Tanker für die Passage durch die Straße von Hormus auf Verlangen Irans einen Dollar je Barrel Öl zahlen – für Tanker mit einer Fracht von nicht selten zwei Millionen Barrel kann das schnell in die Millionen gehen. Wer indes mit dem Mullah-Regime Handel und Dollar-Finanzierungen abwickelt, verstößt gegen Sanktionen. Deshalb sind Bankgeschäfte mit Iranbezug über das übliche Interbanken-Überweisungsnetzwerk Swift blockiert. Außerdem würden sie traditionell oft mithilfe von US-Banken wie J.P. Morgan oder Citigroup abgewickelt, die dieses Wagnis wohl kaum eingehen würden. Auch gelten Mautzahlungen per se prinzipiell nach internationalem Seerecht als völkerrechtswidrig.
E-Mails mit Zahlungsaufforderung
Doch das alles ficht Iran offenbar nicht an. Der Sprecher der iranischen Vereinigung der Exporteure von Öl, Gas und petrochemischen Produkten, Hamid Hosseini, sagte zumindest der britischen Zeitung „Financial Times“ (FT), dass jeder Tanker, der die Meerenge von Hormus durchqueren will, den Behörden per E-Mail nicht nur Angaben zu seiner Fracht machen müsse. Dies geschehe, so argumentiert der den staatlichen Behörden Irans nahestehende Branchenverband, um zu verhindern, dass Waffen ein- und herausgeschleust werden. So dürften leere Tanker noch ohne Maut passieren. Aber alle anderen Frachtschiffe müssten Maut zahlen, habe der Oberste Nationale Sicherheitsrat Irans beschlossen – und zwar für die Zeit der zweiwöchigen Waffenruhe, die Iran mit US-Präsident Trump ausgehandelt hat.
Und zahlen sollen die Tanker mit der digitalen Kryptowährung Bitcoin, die man über außerhalb von Europa meist wenig regulierte Kryptobörsen im Internet kaufen und in Apps („Wallets“) auf dem Smartphone verwahren kann. Zahlen kann man damit digital, indem man etwa eine Rechnung mit einem QR-Code versieht, den der Rechnungsempfänger und Zahlungspflichtige leicht einscannen kann. So verfährt Iran offenbar auch mit Reedern, die jetzt durch die Straße von Hormus wollen. „Sobald die E-Mail mit Fragen zur Fracht eintrifft und Iran deren Prüfung abgeschlossen hat, haben die Schiffe wenige Sekunden Zeit, um in Bitcoin zu zahlen, wodurch sichergestellt wird, dass sie aufgrund von Sanktionen nicht zurückverfolgt oder beschlagnahmt werden können“, sagte Hosseini vom iranischen Ölbranchenverband offenherzig der FT.
Schon länger gibt es Berichte, dass Iran Bitcoin und andere Kryptowährungen verwendet, um die internationalen Sanktionen zu umgehen. Aber Mautzahlungen für die Reeder in der Straße von Hormus wären der prominenteste Fall. Einerseits zeigen sie, wie etabliert digitale Kryptowährungen inzwischen sind. Andererseits dürften die Rufe nach einer schärferen Kontrolle (Regulierung) der Kryptowährungen etwa auch zur Bekämpfung von Geldwäsche noch lauter werden.
Source: faz.net