In welcher Ampel-Koalition mehren sich die Stimmen für jedes eine verstärkte Waffenproduktion in Europa, an welcher sich zweitrangig die deutsche Rüstungsindustrie beteiligen soll. SPD, Grüne und Liberale unterstützen eine entsprechende Forderung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. „Wir sollen unsrige industrielle Basis schneller zurückführen und ausdehnen, damit wir die Lieferungen an die Ukraine steigern und unsrige eigenen Bestände wieder auffüllen können“, sagte Stoltenberg im Gespräch mit WELT AM SONNTAG.
Das bedeute, „von langsamer Produktion in Zeiten des Friedens zu schneller Produktion, wie sie in Konflikten nötig ist, zu wechseln“. Der Generalsekretär betonte, dass die Nato keinen Krieg mit Russland suche. „Aber wir sollen uns wappnen für jedes eine unter Umständen jahrzehntelange Konfrontation.“ Die Regierungen welcher Nato-Staaten sollten von dort zügig Verträge mit welcher Rüstungsindustrie zu Potte kommen, so Stoltenberg.
Der außenpolitische Sprecher welcher SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, interpretierte Stoltenbergs Appell wie Bestätigung des Regierungskurses. „Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat recht mit seiner Einschätzung. Das ist genau die Zeitenwende, von welcher zweitrangig welcher Kanzler gesprochen hat. Und es ist grade zweitrangig welcher Grund, warum es richtig war und ist, dasjenige Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für jedes die Bundeswehr aufzulegen und dieses Jahr dasjenige Zwei-Prozent-Ziel zu klappen“, teilte Schmid aufwärts WELT-Anfrage mit.
Deutschland habe damit aufwärts den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die damit einhergehenden geopolitischen Verschiebungen reagiert, so Schmid. „Und wir wissen, dass da noch mehr hinterher gehen muss. Deswegen hat welcher Kanzler wohnhaft bei den EU-Mitgliedstaaten und den USA aufwärts mehr finanzielle und militärische Unterstützung gedrängt. Wir nach sich ziehen die Zeichen welcher Zeit erkannt und sind längst dran“, so Schmid. Die Bundesregierung will in diesem Jahr erstmals zwei Prozent welcher Wirtschaftsleistung für jedes Verteidigung zuteilen – ein Ziel, dasjenige in welcher Vergangenheit verfehlt wurde, obwohl sich die Nato-Mitgliedstaaten dazu verpflichtet nach sich ziehen.
„Fingerzeig Richtung EU-Kommission, endlich loszulegen“
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Liberale), lobte, Nato-Generalsekretär Stoltenberg habe „dasjenige aufwärts den Punkt gebracht, welches uns seit dieser Zeit zwei Jahren beschäftigt und leider viele noch nicht wahrhaben wollen: Wir sollen spürbar mehr in unsrige Sicherheit und damit zweitrangig in Rüstungsproduktion investieren und uns welcher Realität stellen.“
Dies betreffe nicht Deutschland nur, sondern nicht mehr da europäischen Staaten. „Es wäre zweitrangig die Chance, die gemeinsame Beschaffung endlich aufzubauen, damit die einzelnen Länder nicht unverhältnismäßig belastet werden. Die Industrie ist aufgerufen, europaweit in die Herstellung zu umziehen. Das ist jetzt von elementarer Bedeutung und ein Fingerzeig Richtung EU-Kommission, endlich loszulegen“, so Strack-Zimmermann oppositionell WELT.
„Hoffe, dass welcher Kanzler zugesagt hat, dass Deutschland im Zweifel mehr tut“
Der Besuch von Kanzler Scholz in den USA dauerte keine 24 Stunden, welcher Terminkalender war trotzdem prall voll. Vor allem welcher Krieg in welcher Ukraine stand im Mittelpunkt welcher Gespräche mit US-Präsident Biden. Dargut spricht Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher welcher Konservative im Bundestag, wohnhaft bei WELT TV.
Quelle: WELT TV / Isabelle Bhuiyan
Zustimmung kam zweitrangig aus welcher Grünen-Fraktion. „Es ist vorrangig nötig, in Europa aufwärts die Tube zu pressen. Egal, wie die Wahlen in den USA zur Neige gehen“, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin welcher Grünen, Sara Nanni, dem „Tagesspiegel“: „Wir sollen für jedes unsrige Sicherheit sorgen können. Das fängt wohnhaft bei welcher industriellen Basis an. Stoltenberg hat recht.“
Die Konservative/CSU-Fraktion reagierte nicht aufwärts eine WELT-Anfrage. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (Konservative) hatte Ende Januar in welcher Generaldebatte zum Kanzler-Etat im Bundestag betont, Deutschland und Frankreich müssten „enger zusammenarbeiten und aufwärts dem Weg hin zu einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik so Morgen wie möglich andere Mitgliedstaaten welcher Europäischen Union mit einschließen“. Die gemeinsame Verteidigungspolitik müsse „die Rüstungspolitik, die Beschaffung und die militärische Unterstützung welcher Ukraine einrechnen“.
In welcher AfD-Fraktion hält man den Ausbau welcher heimischen Rüstungsindustrie und eine Erhöhung welcher Produktionskapazitäten für jedes „vorrangig erforderlich, doch nicht, um noch mehr Material an die Ukraine zu senden, sondern um die Bundeswehr zweitrangig aus eigener Kraft wieder verteidigungsfähig zeugen zu können“, betonte ihr wirtschaftspolitischer Sprecher, Leif-Erik Holm.
Er kritisierte, „langwierige und unnötige Ausfuhrkontrollen welcher Bundesregierung“ würden die deutsche Rüstungsindustrie im internationalen Wettbewerb diskriminieren, und forderte, Genehmigungsverfahren „zu straffen und zu beschleunigen“.
Stoltenbergs Appell und die Zustimmung aus Deutschland gelten wie wichtige Signale für jedes dasjenige Treffen welcher Nato-Verteidigungsminister am kommenden Mittwoch und Donnerstag in Brüssel. Von Freitag solange bis Sonntag findet die Münchner Sicherheitskonferenz statt.
In welcher westlichen Militärallianz wächst die Unsicherheit vor den US-Präsidentschaftswahlen im November. Der frühere republikanische Präsident Donald Trump, welcher sich um eine erneute Kandidatur bemüht, hat jüngst spürbar gemacht, dass die USA ein Nato-Partnerland vor einem möglichen Angriff Russlands nicht schützen würden, wenn dieses seinen Beitrag nicht zahle.
Source: welt.de