Bundeskanzler Friedrich Merz hat Zweifel an dem von Deutschland, Frankreich und Spanien seit langem geplanten Rüstungsprojekt FCAS geäußert. „Wir haben ein echtes Problem im Anforderungsprofil. Und wenn wir das
nicht lösen können, dann können wir das Projekt nicht aufrechterhalten“,
sagte der CDU-Politiker dem Podcast Machtwechsel.
Die Anforderungen Frankreichs und
Deutschlands an den Kampfjet der nächsten Generation, den Kern
von FCAS, seien sehr unterschiedlich, sagte Merz. Das sei nie ausreichend
und abschließend geklärt worden. „Ganz konkret, die Franzosen
brauchen in der nächsten Generation der Kampfflugzeuge ein
atomwaffenfähiges und ein flugzeugträgerfähiges Flugzeug. Das
brauchen wir in der deutschen Bundeswehr gegenwärtig nicht.“ Nun stelle sich die Frage, ob FCAS mit
zwei Flugzeugen realisiert werden könne. „Frankreich möchte nur eins
bauen und möchte es praktisch auf die Spezifikation ausrichten, die
Frankreich braucht. Das ist aber nicht die, die wir brauchen“, sagte Merz.
Bereits zuvor hatten mehrere Medien über ein Aus
für das ambitionierte Rüstungsprojekt berichtet. Laut Stern informierte Merz Mitte Januar Kabinettsmitglieder nach einem Gespräch
mit Macron, dass es keinen gemeinsamen Kampfjet mehr geben werde. Das Handelsblatt berichtete ebenfalls von Überlegungen, die Pläne für den
Kampfjet aufzugeben.
Macron nennt mögliches Aus „unverständlich“
Die Abkürzung FCAS steht für Future Combat Air System. Zu diesem
Luftkampfsystem der Zukunft sollen neben Jets auch Drohnen und neuartige
Kommunikationssysteme gehören. Es soll ab den 2040er Jahren das Rückgrat
der deutsch-französischen Luftverteidigung bilden. Bei der deutschen
Luftwaffe soll es langfristig den Eurofighter Tycoon und bei den
französischen Luftstreitkräften das Kampfflugzeug Rafale ablösen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die damalige Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) hatten das Vorhaben bei einem deutsch-französischen
Ministerrat 2017 auf den Weg gebracht. Zwei Jahre später gab Spanien
seine Beteiligung bekannt. Belgien hat seit 2023 eine Art
Beobachterstatus.
Macron steht öffentlich weiter zu FCAS, schließt aber ein Scheitern nicht aus. „Angesichts der strategischen Herausforderungen für unser Europa wäre
es unverständlich, wenn industrielle Differenzen nicht überwunden werden
könnten“, sagte Macron. Die Entscheidung über FCAS ist bereits zweimal verschoben worden. Nun soll sie bis Ende Februar fallen.