Herr Bürgermeister, Roma si transforma – in welche Richtung wollen Sie Ihre Stadt transformieren?
Rom besitzt nicht die Struktur einer mittelalterlichen, kompakten Stadt wie die meisten europäischen Städte, sondern hat eine kaiserliche, sternartige Form. Es ist die erste Metropole der Welt, die eine Million Einwohner hatte. In den ersten Jahrhunderten nach Christi Geburt schrumpfte sie auf 25.000 und wuchs danach erst langsam wieder an. Das hat dazu geführt, dass Rom im Inneren sehr viel Grün hat. Rom ist zwölfmal größer als Paris, und zwei Drittel der Fläche sind grün. Diese grüne Dimension ist sehr wichtig, erfordert aber viel Pflege und Investitionen. Deshalb pflanzen wir eine Million Bäume, eröffnen neue Parks und investieren in unseren Fluss. Außerdem wollen wir eine Stadt, deren Dienstleistungen näher am Bürger sind. Deshalb haben wir uns entschieden, vieles zu dezentralisieren. Jedes Viertel sollte Schulen, Museen, Sportstätten, Parks und soziale Dienste haben. Wir bauen also ein dezentraleres Netzwerk an Dienstleistungen auf und überwinden die Vorstellung, dass es reine Wohn- und reine Geschäftsviertel gibt. Zuletzt wollen wir die kulturelle Dimension der Stadt stärken und als Hebel nutzen. Das zeigt sich nicht nur darin, dass wir gerade enorme Investitionen in die Restaurierung unseres Erbes tätigen – das sogenannte „Caput Mundi“-Programm umfasst allein eine halbe Milliarde für Investitionen in unsere Brunnen, Denkmäler und archäologische Sehenswürdigkeiten –, sondern auch darin, die Zugänglichkeit dieses Erbes zu verbessern und es stärker mit dem täglichen Leben der Bürger zu verknüpfen.
Auf dem Weg zu Ihnen bin ich an einer Demonstration vorbeigekommen, deren Teilnehmer für bezahlbaren Wohnraum kämpfen. Ist das soziale Feld nicht das größere Problem Ihrer Stadt?
Wenn es an bezahlbarem Wohnraum mangelt, entstehen viele Probleme – nicht nur bei der Lebensqualität, sondern auch bei der Wettbewerbsfähigkeit und beim Wachstum, da die Mobilität der Arbeitskräfte sinkt. In Rom haben wir einen Mangel an Sozialwohnungen, weshalb wir beschlossen haben, den Trend des Verkaufs unserer Immobilienbestände zu stoppen und stattdessen neue anzukaufen. Darüber hinaus arbeiten wir an der „Zwischenschicht“ – dem sozialen Wohnungsbau für die Mittelschicht, also für Menschen, die nicht arm genug für eine klassische Sozialwohnung sind, sich den freien Markt aber dennoch nicht leisten können. Das ist eine sehr wichtige neue Kategorie, die stetig wächst. Zudem müssen wir den Bereich des freien Marktes verbessern. Deshalb haben wir eine Wohnungsagentur ins Leben gerufen, die Menschen mit Garantien und finanzieller Unterstützung hilft, um den Marktzugang zu erleichtern. Der nächste mehrjährige Finanzrahmen der EU wird entscheidend sein, um frisches Geld für Städte bereitzustellen, die unter Druck stehen, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Besonders der öffentliche Wohnungsbau erfordert Zuschüsse und öffentliche Gelder. Wenn man diese Wohnungen für sehr niedrige Mieten zugänglich machen will, müssen sie subventioniert werden. Das lässt sich nicht allein aus unserem städtischen Haushalt finanzieren. Wir brauchen dringend frische Ressourcen von der nationalen Regierung und aus dem neuen EU-Haushalt, denn die Wohnungssituation in Rom ist wirklich eine große Priorität, ja sogar ein Notfall.
Ist nicht auch Airbnb ein großes Problem – ziehen Sie für Rom ein Verbot in Erwägung?
In der Tat müssen wir Kurzzeitvermietungen besser regulieren. In einigen Ländern gibt es hierfür bereits Regeln, in Italien jedoch nicht. Als Bürgermeister von Rom habe ich derzeit keine rechtliche Handhabe, diese Form der Vermietung zu begrenzen, was ich unglaublich finde. Was ich allerdings nicht möchte, ist ein vollständiges Verbot. Ich würde die Vermietung gern im Zentrum einschränken. Das Problem ist hier nicht nur die verringerte Verfügbarkeit von Wohnraum für Einheimische, sondern – was noch schlimmer ist – die Aushöhlung des Zentrums, das seiner Bewohner beraubt wird. Das ist nicht nur ein soziales, sondern auch ein kulturelles Problem, da sich der Charakter der Stadt verändert. Wir möchten, dass hier normale Einwohner leben und es normale Geschäfte gibt, nicht nur Läden für Touristen. Das würde letztlich auch die Qualität des touristischen Angebots verbessern. Ich sage das mit einem leichten Augenzwinkern, aber: Touristen sind durchaus intelligent. Sie wollen das echte italienische Leben erfahren. Wenn sie nur unter sich sind, macht es ihnen weniger Spaß.
Bei den Sehenswürdigkeiten sind Sie schon beherzt vorgegangen. Der Besuch des Trevi-Brunnens kostet jetzt zwei Euro Eintritt. Ist das eine Maßnahme, um Touristen abzuschrecken?
Ich möchte niemanden abschrecken. Die neuen Daten zeigen, dass noch etwa 65 Prozent der ursprünglichen Besucher kommen. Aber diese Menschen haben das Recht, die Schönheit des Brunnens zu genießen, ohne von Tausenden gedrängt zu werden. Zudem gewinnen wir zusätzliche Mittel für die Restaurierung und Instandhaltung, und mit diesem Geld konnten wir den Eintritt in alle Museen für die Bürger Roms kostenlos machen. Es ist also eine Form der Qualitätssteigerung, und eine Möglichkeit, Ressourcen für unser Erbe zu gewinnen, ohne die Absicht, Leute zu vertreiben. Und mal ehrlich: Zwei Euro kann sich jeder leisten, um den Trevi-Brunnen zu genießen. Übrigens: Abends nach 22 Uhr und für Römer ist der Zugang kostenlos. Wir wollen, dass die Römer die Ersten sind, die unser historisches Erbe genießen und dort spazieren gehen. Was wir nicht mögen, ist die vollständige „Touristifizierung“ unserer Sehenswürdigkeiten, bei der alles seine Authentizität verliert. Ich habe nichts dagegen, dass Rom Ausländer anzieht – das ist Teil seiner Identität. Das war es schon immer und wird immer so sein. Ich höre gern andere Sprachen in den Straßen, das stört mich nicht. Was ich nicht mag, ist dieser konsumorientierte, minderwertige Massentourismus, der alles ausschlachtet.
Wenn wir kurz auf die nationale Lage zu sprechen kommen – würden Sie auch als Mitglied der Partito Democratico zugestehen, dass Giorgia Meloni Italiens Ansehen in der Welt verbessert hat?
Ich habe kein Problem damit, zu sagen, dass Meloni einiges richtig gemacht hat, indem sie viele der Maßnahmen der Vorgängerregierungen fortgeführt hat. In vielen Punkten hat die Regierung nichts geändert, sondern das fortgeführt, was bereits getan wurde. Ich erkenne also das Gute an: Sie haben keine Katastrophen angerichtet. Sie haben keine Maßnahmen ergriffen, die Elemente unseres Sozialstaates zerstören könnten. Das Problem ist aber: Sie haben keine Strategie für ein qualitatives Wachstum. Das Risiko für Italien ist nun – auch angesichts einer anspruchsvolleren internationalen Lage –, dass wir bei der Energiewende nicht vorangekommen sind. Wir sind stark von fossilen Brennstoffen abhängig, weshalb unsere Energiekosten höher sind als in anderen Ländern. Wir zahlen jetzt den Preis dafür, keine signifikanten neuen wirtschaftspolitischen Maßnahmen ergriffen zu haben. Was in der ersten Phase „nicht schlecht“ war, reicht jetzt nicht mehr aus. Da ich Patriot bin, freue ich mich, wenn die Lage des Landes gut ist, aber ich befürchte, dass die Flitterwochen dieser Regierung nun enden.
Was ist die Konsequenz aus der gerade gescheiterten Justizreform?
Die erste Konsequenz ist die Erkenntnis, dass jeder Versuch, die Verfassung mit einer bloßen parlamentarischen Mehrheit zu ändern, zum Scheitern verdammt ist. Das ist für die deutsche Öffentlichkeit sehr wichtig zu verstehen: In Italien haben wir kein reines Verhältniswahlrecht, sondern ein Mehrheitssystem. Die Regierung hat zwar die absolute Mehrheit in der Kammer, aber sie hat nicht die absolute Mehrheit im Land. Das Referendum zeigt deshalb das wahre Kräfteverhältnis. Es hat klargestellt: Diese Regierung vertritt nicht die Mehrheit der Bevölkerung. Das „Nein“ beim Referendum war eine deutliche Ansage, dass diese Regierung die Verfassung nicht allein mit ihrer Mehrheit umbauen kann. Ich denke, das Referendum bedeutet eine positive Rückkehr zur Realität. Es hat dem Mitte-links-Lager starken Aufwind gegeben. Aber jetzt muss die Mitte-links-Opposition den Übergang schaffen: vom bloßen „Nein“ zu einer schlechten Reform hin zu einem gemeinsamen „Ja“ für einen konkreten eigenen Entwurf. Das Referendum macht diesen Wandel wahrscheinlicher.
In Deutschland droht die SPD gerade unterzugehen. Was lässt Sie hoffen, dass Ihrer PD ein besseres Schicksal bevorsteht?
Erstens: Meine Partei ist außerordentlich widerstandsfähig und stabil in ihrer Unterstützerschaft. Wir fallen nie unter 20 Prozent, es ist eine robuste und solide Mitte-links-Partei mit einer breiten Basis, die in der Lage ist, die Rechte der arbeitenden Bevölkerung und der Schwächsten zu verteidigen. Gleichzeitig ist sie offen für die produktiveren Teile der Gesellschaft und sehr bestrebt, Allianzen zwischen den verschiedenen sozialen Schichten im Sinne nationaler und europäischer Interessen zu schmieden. Diese Partei hat nun die Chance und die Verantwortung, sich als echte Alternative bereit zu machen. Ich bin zuversichtlich, dass die nationale Führung die Ressourcen und die Kraft haben wird, eine Koalition zu bilden, die wettbewerbsfähig ist und die nächsten Wahlen gewinnen kann.
Die Fragen stellte Simon Strauß.
Source: faz.net