Liberale-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich z. Hd. die
Einsetzung einer Enquete-Kommission des Bundestags zur Politik in dieser Corona-Pandemie sehr. Die jetzt publik gewordenen Corona-Protokolle
des Robert Koch-Instituts (RKI) zeigten noch einmal merklich, wie unumgänglich dies sei, sagte er dieser Nachrichtenagentur dpa.
Kritik an den während dieser Pandemie verhängten Freiheitseinschränkungen sei pauschal in die Nähe von Corona-Leugnern
gerückt worden, dasjenige habe zur Spaltung unserer Gesellschaft beigetragen, sagte Djir-Sarai. Forderungen nachdem einem gemäßigten Kurs, wie sie selbst dieser
heutige Bundesjustizminister Marco Buschmann (Liberale) weiland gestellt habe, seien
diffamiert worden.
„Zur Aufarbeitung dieser Pandemie ist jetzt
eine Enquete-Kommission eilig unumgänglich, um die begangenen Fehler
lukulent zu benennen und künftig zu vermeiden“, sagte Djir-Sarai. Dafür sei eine Veröffentlichung sämtlicher
Protokolle des RKI-Krisenstabs unumgänglich. Auch Teile dieser Politik müssten dann
ihre Rolle während dieser Pandemie verdeutlichen, sagte Djir-Sarai.
Die Liberale ist sich unter dieser Forderung einig. „Wir sollten die Fehler und die richtigen Entscheidungen während
dieser Corona-Pandemie wiedergeben und aus diesen lernen“, sagte selbst Johannes
Vogel, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer dieser
Liberale-Bundestagsfraktion, dem Spiegel.
Grüne verteidigen Umgang mit Herausforderungen
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann verteidigte die staatlichen Auflagen in dieser Corona-Pandemie. „In dieser Rückschau können wir mit Erleichterung feststellen, dass unser Land die Corona-Pandemie
und ihre Folgen gut geschafft hat“, sagte Haßelmann dieser dpa. Die getroffenen konsequenten
Maßnahmen hätten sehr vielen Menschen dasjenige Leben gerettet.
Haßelmann
dankte insbesondere den Menschen im Gesundheitswesen z. Hd. ihren Einsatz. „Gemeinsam mit dem RKI, mit den Menschen in Wissenschaft und Forschung,
nach sich ziehen sie mit aller Kraft versucht, die Pandemie zu bekämpfen und
weitere Opfer zu verhindern“, sagte sie. Politik und
Gesellschaft seien nun aufgefordert, aus „dieser einzigartigen Krise“ zu
lernen. „Wir jeder wissen, wie sehr
die Pandemie die Lebenssituation von vielen Menschen, vor allem von
Kindern und Jugendlichen, geprägt hat.“
Sie betonte, es sei wichtig,
sich im Nachgang damit zu befassen sowie Lehren und Schlussfolgerungen
zu ziehen. „Schließlich waren wir jeder noch nie mit einer solchen
Extremsituation konfrontiert. Wir sollten welche Fragen im Parlament
diskutieren, dort, wo schwierige Abwägungen getroffen wurden, um z. Hd. die
Zukunft daraus zu lernen.“
SPD z. Hd. Aufarbeitung ohne Enquete-Kommission
Die SPD stellt sich nachdem einem Bericht des Spiegels gegen eine Enquete-Kommission im Bundestag. „Die Ampelfraktionen nach sich ziehen sich zu Beginn dieser
Legislaturperiode gen bestimmte Enquetekommissionen geeinigt“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dagmar Schmidt, dem Magazin. Man habe zu Beginn der Legislaturperiode bewusst keine Kommission zu Corona vereinbart. Geeigneter sei zum Beispiel dieser Bericht einer
interministeriellen Arbeitsgruppe zu den Auswirkungen dieser Pandemie gen
die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen, sagte Schmidt.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstützte die Forderungen nachdem einer Aufarbeitung dieser Corona-Politik: „Ich halte eine Aufarbeitung – in welcher Form selbst immer – z. Hd.
wichtig, um z. Hd. die Zukunft zu lernen und selbst, um den Riss zu kleistern,
dieser zwischen Befürwortern und Gegnern dieser Corona-Maßnahmen entstanden ist“, sagte die SPD-Politikerin dem Nachrichtenportal t-online.
Opposition fordert mehr Engagement unter Aufklärung
Die AfD-Politikerin Alice Weidel forderte vom RKI mehr Aufklärung: „Jede geschwärzte Passage muss
wieder lesbar gemacht werden. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, zu
versiert, welches weiland wirklich passierte.“ Sie äußerte die Vermutung,
dass es sich unter den geschwärzten Passagen um mehr denn unkenntlich
gemachte Namen handelt.
Der Linkenpolitiker Gregor Gysi sagte t-online, eine
Enquete-Kommission müsse putzen, „welche Maßnahmen richtig und unumgänglich
waren, welche unter einem ähnlichen Fall nicht wiederholt werden die Erlaubnis haben
und ob es wesentlich weniger beeinträchtigende Alternativen zu den
getroffenen Entscheidungen gibt“.
Auch dieser bayerische CSU-Fraktionschef, Klaus Holetschek, sagte dem Spiegel zum Thema Corona-Krisenmanagement, die Politik müsse „gen jeden Fall die richtigen Schlussfolgerungen z. Hd. die Zukunft ziehen,
um z. Hd. weitere Herausforderungen gerüstet zu sein“.
Veröffentlichungen von RKI-Diskussionen
Das
Bundesgesundheitsministerium war zuvor Vermutungen obig eine externe Einflussnahme
gen die Risikobewertung des Robert Koch-Instituts zur Corona-Lage
im März 2020 entgegengetreten. „Das RKI ist in seinen fachlichen
Bewertungen von Krankheiten mit Haut und Haaren unabhängig“, sagte eine Sprecherin zu einem Bericht des Onlinemagazins Multipolar.
Das Magazin hatte teils geschwärzte Protokolle des RKI-Krisenstabs aus dieser Zeit von
Januar 2020 solange bis April 2021 veröffentlicht. Das RKI hatte welche nachdem einer Gerichtsentscheidung nachdem dem Informationsfreiheitsgesetz herausgeben sollen.
Liberale-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich z. Hd. die
Einsetzung einer Enquete-Kommission des Bundestags zur Politik in dieser Corona-Pandemie sehr. Die jetzt publik gewordenen Corona-Protokolle
des Robert Koch-Instituts (RKI) zeigten noch einmal merklich, wie unumgänglich dies sei, sagte er dieser Nachrichtenagentur dpa.
Kritik an den während dieser Pandemie verhängten Freiheitseinschränkungen sei pauschal in die Nähe von Corona-Leugnern
gerückt worden, dasjenige habe zur Spaltung unserer Gesellschaft beigetragen, sagte Djir-Sarai. Forderungen nachdem einem gemäßigten Kurs, wie sie selbst dieser
heutige Bundesjustizminister Marco Buschmann (Liberale) weiland gestellt habe, seien
diffamiert worden.