Regierungsbildung: Union und SPD sprechen von „konstruktiver Atmosphäre“ im Kontext Sondierungen

Regierungsbildung: Union und SPD sprechen von „konstruktiver Atmosphäre“ im Kontext Sondierungen

Nach dem Auftakt ihrer Sondierungsgespräche über eine mögliche gemeinsame Regierung haben Union und SPD  ein positives Fazit gezogen. „Die Sondierungsgespräche
haben in einer offenen und konstruktiven Atmosphäre begonnen“, teilten die drei Generalsekretäre von CDU, CSU und SPD, Carsten Linnemann, Martin Huber und Matthias Miersch, nach stundenlangen Beratungen mit.

Nach Informationen der
Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen hatten nach Vorberatungen in einer kleineren Runde
Vertreter beider Seiten gegen 11.15 Uhr mit ihren ersten
Sondierungen begonnen. Es nahmen je neun Vertreter von Union und SPD
teil. Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD)
habe der Runde zu Beginn zunächst einen Überblick über die Haushaltslage gegeben. 

„Die Herausforderungen werden nun Gegenstand der kommenden Gespräche
sein“, sagten die drei Generalsekretäre. Weitere Details wurden nicht bekannt, weil Stillschweigen vereinbart wurde. Die Parteien wollen ihre Beratungen über die
Bildung einer schwarz-roten Bundesregierung in der kommenden Woche
fortsetzen. Ein konkreter Termin für die nächsten Gespräche wurde nicht genannt.

Bei
dem Treffen soll es auch darum gegangen sein, den weiteren Zeitplan und
das weitere Vorgehen abzustecken. Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat wiederholt deutlich gemacht,
dass er angesichts der großen Herausforderungen keine Zeit verlieren
und bis Ostern eine Regierung bilden möchte. SPD-Chef Lars Klingbeil
betonte aber wiederholt, es gebe keinen Automatismus einer
Regierungsbeteiligung der SPD.

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