Die Sondierungsgespräche für eine sogenannte
Brombeer-Koalition in Sachsen mit CDU, BSW und SPD sollen am kommenden Dienstag beginnen.
Die Verhandlerinnen und Verhandler wollen sich insgesamt drei Wochen Zeit
nehmen, um die Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten, berichtete die
Leipziger Volkszeitung. Nach einer erfolgreichen Sondierung würden sich
dann Koalitionsverhandlungen anschließen.
Die Landesvorstände der CDU, des Bündnisses Sahra Wagenknecht und der
Sozialdemokraten hatten jeweils für die Sondierung gestimmt. Zuvor hatte es
mehrere Kennenlerngespräche gegeben, aus denen ein Positionspapier resultierte.
Darin hatten die potenziellen Partner eine ganze Reihe gemeinsamer Themen
festgehalten – etwa in der Bildungspolitik, bei Gesundheit und Pflege oder bei
der Entlastung für die Landwirtschaft.
In den Sondierungen sollen auch bislang noch strittige Punkte genau angeschaut
werden – dazu zählt etwa die von der CDU befürwortete Schaffungen einer
sächsischen Grenzpolizei. Die SPD dringt auf mehr Investitionen in Bildung und
Infrastruktur. Für das BSW bleibt die Friedenspolitik das zentrale Thema bei
der Sondierung.
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Die Sondierungsgespräche für eine sogenannte
Brombeer-Koalition in Sachsen mit CDU, BSW und SPD sollen am kommenden Dienstag beginnen.
Die Verhandlerinnen und Verhandler wollen sich insgesamt drei Wochen Zeit
nehmen, um die Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten, berichtete die
Leipziger Volkszeitung. Nach einer erfolgreichen Sondierung würden sich
dann Koalitionsverhandlungen anschließen.
Die Landesvorstände der CDU, des Bündnisses Sahra Wagenknecht und der
Sozialdemokraten hatten jeweils für die Sondierung gestimmt. Zuvor hatte es
mehrere Kennenlerngespräche gegeben, aus denen ein Positionspapier resultierte.
Darin hatten die potenziellen Partner eine ganze Reihe gemeinsamer Themen
festgehalten – etwa in der Bildungspolitik, bei Gesundheit und Pflege oder bei
der Entlastung für die Landwirtschaft.