Rechtsextremismus: Bundespräsident fordert Liga zum Besten von die Demokratie

Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier hat zu einem „Bündnis für die Demokratie“ aufgerufen. Dieses müsse breit sein, wenn es stark sein solle, sagte er im Rahmen einer Veranstaltung des
Arbeitgeberverbandes Südwestmetall in Stuttgart. „Das
Engagement zum Besten von unsrige liberale Demokratie und zum Besten von die Werteordnung des
Grundgesetzes unterscheidet nicht nachher konservativen, liberalen oder sozialen
Demokraten. Sie aufgebraucht in Besitz sein von dazu. Sie aufgebraucht werden gebraucht.“

Das Liga richte sich gegen Rechtsextremismus und „Verfassungsfeinde, denen Menschenwürde nichts
gilt“, sagte Steinmeier. Es gehe darum, „eine klare Grenze zu ziehen
zwischen den Demokraten und denen, die Demokratie verachten und hart rangehen“.

„Vereint sein, wenn es um das gemeinsame Ganze geht“

Allerdings gerät aus Sicht des Bundespräsidenten derzeit hinauf den Straßen „manches aus den Fugen“. „Dort, wo Politiker privat bedroht, mit Blockaden
Veranstaltungen verhindert werden, wo welcher demokratische Dialog nicht gesucht,
sondern unmöglich gemacht wird, da leisten die Akteure keinen Beitrag zur
Demokratie“, sagte Steinmeier. Über politische Fragen könne man zwar kontrovers diskutieren. „Aber wir sollen
vereint sein, wenn es um dasjenige gemeinsame Ganze geht, die Demokratie selbst“,
sagte er. 

Steinmeier zeigte sich im Zuge welcher Demonstrationen gegen rechts in den vergangenen Wochen zuversichtlich. Die
demokratische Mitte Deutschlands sei wach, visuell und sie habe irgendwas
erreicht: „Sie hat die Gleichgültigkeit vertrieben. Sie hat Mut gemacht“, sagte
welcher Bundespräsident. Sie lasse nicht mehr zu, „dass ausschließlich die Feinde welcher
Demokratie den Ton setzen und die mediale Tagesordnung verdonnern“.