Recep Tayyip Erdoğan: Türkei verschiebt Treffen zu nördlicher Nato-Erweiterung

Die Türkei hat örtlichen Medienberichten zufolge ein Treffen mit Vertretern Schwedens und Finnlands über die geplante Norderweiterung der Nato zunächst abgesagt. Die für Februar geplanten Beratungen seien verschoben worden, berichtete unter anderem der Staatssender TRT. Der Hintergrund der Entscheidung war zunächst unklar. Auch ein neuer Termin wurde nicht genannt.

Die türkische Regierung hatte zuletzt erzürnt auf eine Aktion von Rechtsextremen in Schweden reagiert, bei der ein Koran verbrannt wurde. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte daraufhin seine Veto-Drohung zur Nato-Norderweiterung wiederholt: „Wenn ihr der türkischen Republik oder dem religiösen Glauben der Muslime keinen Respekt zollt, dann könnt ihr von uns in Sachen Nato auch keine Unterstützung bekommen.“

Das Nato-Mitglied Türkei blockiert seit Monaten die Aufnahme Schwedens und Finnlands in das westliche Verteidigungsbündnis. Die Türkei wirft vor allem Schweden unter anderem Unterstützung von „Terrororganisationen“ wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. Erdoğan forderte zuletzt die Auslieferung von 130 Personen, die die Regierung in Ankara als Terroristen betrachtet. Alle 30 Nato-Mitglieder müssen die Anträge auf Nato-Mitgliedschaft ratifizieren, 28 haben das bereits getan – nur die Türkei und Ungarn fehlen noch.

Finnlands Außenminister Pekka Haavisto sprach angesichts der jüngsten Spannungen mit der Türkei von der Möglichkeit, eine Pause bei den finnisch-schwedisch-türkischen Gesprächen einzulegen. Ein nächstes Treffen werde sich vermutlich um Wochen verzögern, sagte er. Beobachtern zufolge könnte dies auch mit den Wahlen zu tun haben, bei denen sich Erdoğan am 14. Mai um eine weitere Amtszeit bemüht.

AuslandFinnlandHintergrundKoranNATONeuerPersonenRecep TayyipRegierungSchwedenTürkeiWahlen