Die Türkei hat ein Treffen mit Vertretern Schwedens und Finnlands über die geplante Norderweiterung der Nato auf unbestimmte Zeit verschoben. Die für Februar geplanten Beratungen seien abgesagt, berichtete unter anderem der Staatssender TRT. Ein neuer Termin wurde zunächst nicht genannt.
Die türkische Regierung hat zuletzt erzürnt auf eine Aktion von Rechtsextremen in Schweden reagiert, bei der ein Koran verbrannt wurde. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat daraufhin seine Vetodrohung zur Nato-Norderweiterung wiederholt: „Wenn ihr der Türkischen Republik oder dem religiösen Glauben der Muslime keinen Respekt zollt, dann könnt ihr von uns in Sachen Nato auch keine Unterstützung bekommen.“
Das Nato-Mitglied Türkei blockiert seit Monaten die Aufnahme Schwedens und Finnlands in das westliche Verteidigungsbündnis. Die Türkei wirft vor allem Schweden unter anderem Unterstützung von „Terrororganisationen“ wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. Erdoğan forderte zuletzt die Auslieferung von 130 Personen, die die Regierung in Ankara als Terroristen betrachtet.
Alle 30 Nato-Mitglieder müssen die Anträge auf Nato-Mitgliedschaft ratifizieren, 28 haben das bereits getan – nur die Türkei und Ungarn fehlen noch.
Unmut über Äußerungen aus Helsinki
In diesem Streit sorgt nun der finnische Außenminister Pekka Haavisto für neue Unstimmigkeiten, als er die Möglichkeit eines Nato-Beitritts ohne Schweden angedeutet hatte.
Sein Land müsse „bewerten, ob etwas passiert ist, das Schweden längerfristig daran hindern würde, weiterzukommen“, hatte Haavisto im finnischen Fernsehen gesagt. Später bekräftigte er auf einer Pressekonferenz, dass sich Finnland für eine gemeinsame Nato-Bewerbung beider nordischer Länder einsetze. Er wolle nicht über einen alleinigen Beitritt „spekulieren“, „da beide Länder Fortschritte zu machen scheinen“, sagte Haavisto. Doch natürlich habe Finnland auch Szenarien „im Hinterkopf“, „in denen einige Länder dauerhaft von der Mitgliedschaft ausgeschlossen wären“.
Bei seiner späteren Aussage sagte Haavisto auch, er habe mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gesprochen, der deutlich gemacht habe, dass das Militärbündnis die Aufnahme beider Staaten gleichzeitig vollziehen wolle. „Aber natürlich gab es innerhalb der Nato zunehmende Bedenken darüber, wie die Zwischenfälle in Schweden den Zeitplan beeinflussen werden“, hat er hinzugefügt.