Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat eine von anderen als rassistisch kritisierte Äußerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ihm gegenüber als „herabwürdigend und verletzend“ empfunden. Das teilte der CDU-Politiker in einem der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Schreiben mit. „Im Laufe der Diskussion zum Thema Migration und zu den Abstimmungen im Bundestag fielen hinsichtlich meiner Rolle in der CDU die Begriffe ‚Hofnarr‘ und ‚Feigenblatt‘. Diese Worte haben mich tief getroffen“, schrieb Chialo.
Der CDU-Politiker mit Wurzeln in Tansania bestätigte Angaben der SPD, wonach Scholz ihn am Mittwochabend nach Bekanntwerden der Vorwürfe angerufen hat. „Er bedauerte in unserem Gespräch, dass seine Aussagen als rassistisch verstanden wurden und erklärte, dass er das nicht beabsichtigt habe“, schrieb Chialo. „Ich habe seine Sichtweise zur Kenntnis genommen. Im Übrigen halte ich Olaf Scholz nicht für einen Rassisten.“ Dass seine Worte beleidigend gewesen seien, ändere sich dadurch jedoch nicht. Nach dem Telefonat mit dem Kanzler sei die Angelegenheit für ihn nun erledigt.
„Wir alle stehen derzeit unter großem Druck“, schrieb Chialo weiter mit Blick auf die Bundestagswahl. „Umso wichtiger ist es, dass wir in dieser aufgeheizten Situation mit Bedacht und Anstand miteinander umgehen. Ich hoffe, dass wir zu einem fairen und sachlichen Austausch zurückfinden.“
Scholz hatte nach Veröffentlichung eines Focus-Berichts, wonach er Chialo im Zuge einer Diskussion um dessen Zugehörigkeit zur Union als „Hofnarr“ der Partei bezeichnete, die Aussage zugegeben. Allerdings wies er die in dem Bericht nahegelegte Behauptung, er habe sich damit auf Chialos Hautfarbe bezogen, von sich. Rassismusvorwürfe, die anschließend aus der CDU gegen ihn erhoben worden sind, wies Scholz ebenfalls ab.
Focus-Chefredakteur rechtfertigt Bericht
Scholz sagte nach Bekanntwerden der Vorwürfe dem Spiegel, er sei „aus allen Wolken gefallen, weil alles kann man mir vorwerfen, aber ganz bestimmt nicht, dass ich ein Rassist bin und dass ich irgendjemanden in dieser Hinsicht adressiere, wie das jetzt hier insinuiert wird“. Er habe „das, was da gemeldet worden ist“ so nicht gesagt. „Diejenigen, die was Falsches behaupten, indem sie Worte irgendwie ein bisschen zusammenstellen, die müssen damit rechnen, dass sie vor Gericht gehen.“ Scholz beauftragte einen Medienanwalt mit rechtlichen Schritten gegen den Focus.
Der Chefredakteur des Magazins, Georg Meck, war nach eigenen Angaben Zeuge der Unterhaltung zwischen Scholz und Chialo. Der CDU-Politiker habe im Kontext einer Unterhaltung über Migration und Rassismus angemerkt, er sitze im Bundesvorstand der CDU und sei offensichtlich kein „alter weißer Mann“, sagte Meck dem Sender Welt-TV. „Und darauf fiel eben dieser Satz: ‚Ja, jede Partei hat einen Hofnarren‘ von dem Bundeskanzler“, sagte Meck.