Tausende Menschen sind nachdem Angaben von Mitstreitern des in Haft gestorbenen russischen Oppositionellen Alexej Nawalny dessen Aufruf gefolgt, sich am dritten Tag dieser russischen Präsidentschaftswahl um zwölf Uhr Ortszeit vor Wahllokalen anzustellen. Wie dasjenige Nawalny-Team in einem Livestream aufwärts YouTube zeigte, standen in mehreren russischen Städten Menschen um die angekündigte Ortszeit Schlange vor Wahllokalen.
Wie dasjenige unabhängige russische Exilmedium Meduza berichtete, kam es etwa in Nowosibirsk zu größeren Schlangen vor Wahllokalen. Die Stadtverwaltung erklärte die Schlangen demnach mit angeblichen „zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen“, die den Wahlvorgang verlangsamten. Sie seien nötig, weil es in den vergangenen Tagen zu Störungsversuchen dieser dreitägigen Wahl gekommen sei. Mehrere Menschen waren festgenommen worden, weil sie etwa Tinte in Wahlurnen gossen.
Dem Nawalny-Team zufolge standen vor einem Wahllokal in Jekaterinburg Hunderte Menschen an. Laut einem weiteren Meduza-Bericht bildeten sich schon vor zwölf Uhr in Moskau größere Ansammlungen qua nebst früheren Wahlen.
Justizbehörde droht Protestteilnehmern mit Haftstrafen
Zu dieser Aktion mit dem Namen Mittag gegen Putin hatte Nawalny von kurzer Dauer vor seinem Tod in einem russischen Straflager am 16. Februar aufgerufen. Zahlreiche Exiloppositionelle unterstützten den Aufruf. Die Aktion soll russischen Wahlberechtigten zuteil werden lassen, mit dem zeitgleichen Erscheinen Präsenz zu zeigen und indem aufwärts legalem Weg gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Widerspruch erheben.
Ob sich nebst dem Vorgehen daher tatsächlich nicht gefährden, ist nicht sicher. So warnte Moskaus Staatsanwaltschaft am Donnerstag vor dieser Teilnahme an dieser Aktion. Sie habe dasjenige Ziel, den Wahlvorgang zu blocken, teilte sie mit. Die Behörde verwies aufwärts zusammensetzen Paragrafen des russischen Strafrechts, demzufolge zum Besten von die Behinderung des Wahlvorgangs Haftstrafen von solange bis zu fünf Jahren drohen.
Zudem berichtete Meduza und dasjenige unabhängige Investigativportal Agentstwo unter Verweis aufwärts Zuschriften von Lesern, worauf Menschen in Moskau im Vorfeld des letzten Wahltags aufwärts Messengerdiensten Mitteilungen von Bots erhielten, in denen sie dazu aufgerufen worden sind, „ohne Schlangen“ zu wählen. Agentstwo zufolge betraf dasjenige vor allem Menschen, die in dieser Vergangenheit qua Unterstützer von Nawalnys Antikorruptionsstiftung FBK gelistet worden sind.
Dabei erwarten Beobachter, dass dasjenige Regime nebst dieser diesjährigen Wahl eine selten hohe Wahlbeteiligung anstrebt. Dafür sprechen Berichte, worauf Menschen zur Teilnahme an dieser Wahl gedrängt worden sind. Das betrifft etwa Angestellte im öffentlichen Dienst und Mitarbeiter von Staatsunternehmen sowie Einwohner dieser russisch besetzten Gebiete in dieser Ukraine, wo die Wahl ebenfalls abgehalten wird.
Russischen Angaben zufolge war die Wahlbeteiligung am Sonntagmorgen mit mehr qua 61 Prozent so gut wie so hoch wie nebst dieser Wahl 2018 insgesamt, qua sie 67,5 Prozent betragen hatte. Dazu dürfte neben den Aufrufen gleichfalls dieser Ablauf dieser Wahl beigetragen nach sich ziehen: Erstmals umfasst sie drei Wahltage und eine elektronische Stimmabgabe, zu dieser Wählerinnen und Wähler verstärkt aufgerufen werden.
Der Ostcast –
Die Qual dieser Wahl
Mehr zu diesem Podcast
Wenn an diesem Wochenende die Russinnen und Russen wählen möglich sein, dann nach sich ziehen sie praktisch keine Wahl: Es ist die Gesamtheit längst entschlossen. Echte Herausforderer von Wladimir Putin gibt es nicht. Kandidaten, die Kritik am Krieg und den Repressionen im Land proben, wurden von vornherein nicht machbar. Andersdenkende herabsetzen ihre Trauer und Wut am Grab des verstorbenen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny aus.
Michael Thumann und Alice Bota sprechen darüber, warum ein totalitär regierender Herrscher praktisch Wahlen braucht, wie jegliche Konkurrenz erstickt wird, welche Rolle Julija Nawalnaja nebst dieser Wahl spielen kann – und welches Putin in seiner fünften Amtszeit plant.
Alle drei Wochen sprechen wir im „Ostcast“ oberhalb Politik und Gesellschaft dieser osteuropäischen Länder. Alice Bota berichtet von ihren Gesprächen und Erfahrungen in Osteuropa, Michael Thumann erzählt von seinen Begegnungen und Reisen in Russland und den Nachbarländern.
Unter ostcast@zeit.de klappen Sie dasjenige Team per Mail.
Großer Andrang vor russischen Botschaften im Ausland
Größere Menschenmengen gab es am letzten Wahltag vor allem vor russischen Botschaften und Konsulaten im Ausland. Das unabhängige russische Investigativmedium Agentstwo veröffentlichte Videos von Hunderte Meter langen Schlangen in dieser usbekischen Hauptstadt Taschkent, Armeniens Hauptstadt Jerewan und den kasachischen Metropolen Astana und Almaty. Auch vor dieser russischen Botschaft in Berlin kam es demnach zu einer langen Schlange.
Inwiefern es sich nebst den teilnehmenden Wahlberechtigten um Protestierende handelt, ist schon schwergewichtig einzuschätzen. Auch nebst früheren Wahlen war es vor ausländischen Botschaften und Konsulaten oft zu großem Andrang gekommen. Die Unterbesetzung dieser Auslandsvertretungen dürfte vor allem in EU-Ländern durch die Verkleinerung des diplomatischen Personals nachdem Beginn des Krieges in dieser Ukraine verschärft worden sein.
Tausende Menschen sind nachdem Angaben von Mitstreitern des in Haft gestorbenen russischen Oppositionellen Alexej Nawalny dessen Aufruf gefolgt, sich am dritten Tag dieser russischen Präsidentschaftswahl um zwölf Uhr Ortszeit vor Wahllokalen anzustellen. Wie dasjenige Nawalny-Team in einem Livestream aufwärts YouTube zeigte, standen in mehreren russischen Städten Menschen um die angekündigte Ortszeit Schlange vor Wahllokalen.
Wie dasjenige unabhängige russische Exilmedium Meduza berichtete, kam es etwa in Nowosibirsk zu größeren Schlangen vor Wahllokalen. Die Stadtverwaltung erklärte die Schlangen demnach mit angeblichen „zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen“, die den Wahlvorgang verlangsamten. Sie seien nötig, weil es in den vergangenen Tagen zu Störungsversuchen dieser dreitägigen Wahl gekommen sei. Mehrere Menschen waren festgenommen worden, weil sie etwa Tinte in Wahlurnen gossen.