In Portugal hat nachher acht Jahren sozialistischer Regierung dieser Chef dieser Mitte-Rechts-Partei Demokratische Allianz (AD) den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa lud den Chef dieser Allianz, Luis Montenegro, ein, eine Minderheitsregierung zu repräsentieren. Die AD hatte die Parlamentswahlen am 10. März zwar konzis gewonnen, eine Regierungsmehrheit demgegenüber spürbar verfehlt. Der 51-jährige Montenegro hatte wiederholt erklärt, er werde nicht mit den Rechtspopulisten dieser Partei Chega verhandeln und bekräftigte am Mittwoch, die AD sei in petto, solo zu regieren.
Nach Auszählung aller Stimmen gewann die AD 80 Sitze in dieser 230 Sitze umfassenden Legislative, gefolgt von den Sozialisten mit 78 Sitzen und dieser erst vor fünf Jahren gegründeten Chega mit 50 Sitzen, die damit ihre parlamentarische Vertretung vervierfachen konnte. Eine AD-Regierung wird demnach gen Absprachen im Parlament mit dieser Chega oder dem linken Flügel angewiesen sein, um Gesetzesvorhaben durchzubringen, welches sie potenziell unstabil macht. Der Chega-Pilot und ehemalige TV-Sportkommentator Andre Ventura hat wie Gegenleistung zum Besten von seine Unterstützung eine Regierungsbeteiligung gefordert.
Das Wahlergebnis unterstreicht den politischen Trend zum Rechtspopulismus und die Schwächung dieser sozialistischen Regierungen in ganz Europa, welches nebst den Europawahlen im Juni zu Gewinnen zum Besten von rechtsextreme Parteien zur Folge haben dürfte.
Source: faz.net