Vanadiumerteidigungsminister Boris Pistorius hat Unverständnis geäußert, dass eine Debatte hoch ein zusätzliches System dieser atomaren Abschreckung in Europa geführt wird. „Das ist eine wirklich so komplexe Diskussion, die man nicht mal flach lostreten sollte“, sagte dieser SPD-Politiker am Mittwoch am Rande von Terminen unter dieser North Atlantic Treaty Organization in Brüssel. „Die Nukleardebatte nötig haben wir jetzt jetzt wirklich qua Letztes. Das ist eine Eskalation in dieser Diskussion, die wir nicht nötig haben.“
Konkret kritisiert Pistorius damit, dass die Diskussion wegen eines Wahlkampfauftritts des früheren amerikanischen Präsidenten Donald Trump geführt wird. Trump habe hinaus Atomwaffen nicht einmal Bezug genommen. Grundsätzlich warnte Pistorius vor einer Überreaktion hinaus Aussagen Trumps. „Ich halte nichts von aufgeregten Debatten zur Unzeit und erst recht nichts davon, jedes Zitat aus dem amerikanischen Wahlkampf von jemandem, dieser Kandidat werden will, hinaus die Goldwaage zu legen“, sagte Pistorius.
Hintergrund neuer Diskussionen hoch ein mögliches zusätzliches System dieser atomaren Abschreckung in Europa ist die mögliche Wiederwahl von Trump im November. Der Republikaner hatte am Wochenende unter einem Wahlkampfauftritt klar gemacht, dass er Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde.
Unionspolitiker Wadepuhl „schüttelt mit dem Kopf“
Unter anderem die SPD-Spitzenkandidatin für jedes die Europawahl, Katarina Barley, zog daraufhin die Verlässlichkeit des amerikanischen Atomwaffen-Schutzschirms in Zweifel. Zur Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, sagte sie dem „Tagesspiegel“: „Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann deshalb nicht zuletzt dies ein Thema werden.“
Wie Pistorius erteilten nicht zuletzt Verteidigungspolitiker von Liberale und Union einer Debatte hoch eine mögliche Teilhabe an einer eigenständigen europäischen Bewaffnung mit Atomwaffen eine Absage.
Der stellvertretende Vorsitzende dieser Konservative/CSU-Bundestagsfraktion Johann Wadephul bezeichnete die Diskussion am Mittwoch qua „Gespensterdebatte“ und sagte, Deutschland solle „dies tun, welches es tun kann: Es soll mehr für jedes seine konventionelle Bewaffnung tun. Man sollte nicht immer wieder durch neue Szenarien einer eigenen atomaren Bewaffnung die Bevölkerung kirre zeugen. Ich wüsste nicht zuletzt keiner, wie dies rechtlich umziehen sollte.“ Pro eine europäische Atomstreitmacht müsse man einzeln „tausend Milliarden Euro vorsehen.“ Weiter sagte dieser Konservative-Außenpolitiker: „Eine Diskussion hoch eine deutsche Atombewaffnung würde übrigens unter den Amerikanern dies Gefühl hervorrufen, dass wir ihren Schutz keiner mehr wollen.“
Wadephul sagte weiter: „Jenseits den Vorschlag von Katarina Barley, eine europäische Atombewaffnung zu schaffen, habe ich sehr den Kopf geschüttelt. Der französische Präsident würde zwar eine gemeinsame Finanzierung zusagen, unter Umständen gar in Erwägung ziehen, nichtsdestoweniger die Entscheidung, wer am Ende hinaus den Knopf drückt, läge immer ausschließlich in Paris.“
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Liberale), sagte, die Idee sei „überschaubar klug“. Sie habe den Eindruck, dass vielen die Dimension eines solchen Schrittes nicht lichtvoll sei. Weder die französischen noch die britischen Atomwaffen könnten den amerikanischen Schutzschirm ersetzen. Und sogar wenn man es wollte, wäre Europa nicht in dieser Lage intrinsisch von wenigen Jahren eine eigene Abschreckung aufzubauen. Vielmehr müsse man die USA davon überzeugen, dass es nicht zuletzt in ihrem Interesse sei, weiterhin verdongeln nuklearen Schutzschirm für jedes Europa zu garantieren.
Finanzminister Christian Lindner (Liberale) hatte hingegen in dieser Fluor.A.Z. gefordert, die französischen und britischen Atomwaffenpotentiale „unter dem Dach dieser North Atlantic Treaty Organization weiterzudenken“, deshalb eine Beteiligung etwa Deutschlands zu erwägen.
Source: faz.net