Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Katharina Dröge hält nach
der Bundestagswahl 2025 auch ein Bündnis ihrer Partei mit der Union für denkbar.
„Für uns ist klar: So geht es in einer künftigen Regierung nicht weiter“, sagte
Dröge der Süddeutschen Zeitung (SZ). „Wir werden sehr genau prüfen, welche
Koalition wir nach der nächsten Bundestagswahl eingehen.“ Bedingung für eine
Regierungsbeteiligung werde sein, dass die Partner respektvoll, vertrauensvoll,
verbindlich und kollegial miteinander umgehen.
„Wir schließen damit niemanden aus“, sagte Dröge. „Das kann
auch bei der FDP und SPD erfüllt sein. Aber es sind auch andere Konstellationen
und Koalitionen denkbar – auch mit der CDU.“ Die Grünen müssten dafür offen
sein, „denn es muss sich ja bei der Wahl erst mal zeigen, wie sich überhaupt
eine Mehrheit bilden lässt“, sagte die Grünen-Fraktionschefin.
Auch Grünenvorsitzender Omid Nouripour deutete seine Bereitschaft
für neue Konstellationen an. „Wir müssen nach der Bundestagswahl offen sein,
natürlich kann man nichts ausschließen“, sagte er der SZ. „Auch weil die
Veränderungen in der Parteienlandschaft Dreierkonstellationen wahrscheinlicher
machen. Die Voraussetzung dafür ist, dass alle bereit sind, die Verantwortung,
die sie übernehmen, auch auf Dauer zu tragen.“
Zuletzt hatten die Ampelparteien lange über den Haushalt
2025 gestritten. Auch über Themen wie die Kindergrundsicherung, die
Schuldenbremse oder das Bürgergeld besteht zwischen SPD, Grünen und FDP keine
Einigkeit.
Habeck warnt vor Scheitern der Ampelkoalition
Angesichts der anhaltend schlechten Stimmung warnte
Vizekanzler Robert Habeck die Ampelparteien davor, ein vorzeitiges Aus der
Koalition zu riskieren. „Ein leichtfertiges Spielen mit Neuwahl verbietet
sich“, sagte der Grünenpolitiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Nicht
umsonst stehe im Grundgesetz, dass ein Bundestag für vier Jahre gewählt wird.
„Daraus folgt: Wir können und sollten tun, was die Menschen
zu Recht von uns erwarten: Unseren Job machen. So, wie Millionen Menschen ihren
Job machen. Mit Kraft, Konzentration und dem Willen, Dinge hinzukriegen“, sagte
Habeck.
Mit Blick auf die nächste Bundestagswahl und die möglichen
Konstellationen wurde der Bundeswirtschaftsminister nicht konkret. „Niemand
kann sagen, wie der politische Zieleinlauf im September 2025 sein wird“, sagte
Habeck. Er ließ auch offen, ob er Kanzlerkandidat der Grünen werden will. „Es
geht um die Frage, was für ein Land wir sein wollen. Dann findet sich auch die
Person, die zum Amt des Bundeskanzlers passt.“
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Katharina Dröge hält nach
der Bundestagswahl 2025 auch ein Bündnis ihrer Partei mit der Union für denkbar.
„Für uns ist klar: So geht es in einer künftigen Regierung nicht weiter“, sagte
Dröge der Süddeutschen Zeitung (SZ). „Wir werden sehr genau prüfen, welche
Koalition wir nach der nächsten Bundestagswahl eingehen.“ Bedingung für eine
Regierungsbeteiligung werde sein, dass die Partner respektvoll, vertrauensvoll,
verbindlich und kollegial miteinander umgehen.
„Wir schließen damit niemanden aus“, sagte Dröge. „Das kann
auch bei der FDP und SPD erfüllt sein. Aber es sind auch andere Konstellationen
und Koalitionen denkbar – auch mit der CDU.“ Die Grünen müssten dafür offen
sein, „denn es muss sich ja bei der Wahl erst mal zeigen, wie sich überhaupt
eine Mehrheit bilden lässt“, sagte die Grünen-Fraktionschefin.