Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP will Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit den Parteien über alle denkbaren neuen Szenarien sprechen. Dazu werde er sich in den nächsten Tagen mit Vertretern der Parteien treffen, sagte Van der Bellen.
Er appellierte an die Politiker, endlich wieder aufeinander zuzugehen. „Der Kompromiss ist in Verruf geraten“, so das Staatsoberhaupt. Ohne dieses „österreichische Erfolgsrezept“ werde es aber nicht gehen. An die Parlamentsparteien appellierte er, sich auf das Staatsganze zu konzentrieren.
Als Ausweg aus der derzeitigen Situation nannte das Staatsoberhaupt mehrere mögliche Optionen: Neuwahlen in einigen Monaten, eine neue Minderheitsregierung mit Duldung des Parlaments oder eine Expertenregierung. Van der Bellen schloss auch nicht aus, dass sich die Parteien in einem neuen Anlauf doch noch auf eine tragfähige Koalition einigen könnten.
Die FPÖ fordert bereits Neuwahlen. „Die einzige ehrliche Lösung ist jetzt die Abhaltung rascher Neuwahlen“, forderte Christian Hafenecker, der Generalsekretär der Rechtspopulisten. Die Bevölkerung solle sich an den Wahlurnen entweder für eine Regierung entscheiden, die für „klare Werte“ der FPÖ stehe, oder für ein „chaotisches Verliererbündnis“ aller anderen Parteien im Parlament.
Laut aktuellen Umfragen könnte die FPÖ bei Neuwahlen erneut siegen und rund 34 Prozent der Stimmen bekommen – das wäre ein noch besseres Ergebnis als bei der Wahl im September, bei der sie knapp 29 Prozent geholt hatte.