Es hatte Spitz auf Knopf gestanden. Doch nach wochenlangem Gemunkel über eine parteiinterne Revolte gegen Österreichs Vizekanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler blies der vermeintliche Rädelsführer die Aktion ab: „Ich habe kein Interesse an einer fortgesetzten Führungsdiskussion in der SPÖ“, schrieb der frühere Bundeskanzler Christian Kern am Mittwochnachmittag in einer länglichen Facebook-Botschaft. Er werde „am kommenden Parteitag nicht kandidieren“.
In den Tagen zuvor war immer mehr aus den Hinterzimmergesprächen gedrungen. An diesem Freitag tritt das Präsidium der Sozialdemokraten zum letzten Mal vor dem Bundesparteitag am 7. März zusammen. Es wäre – je nach Auslegung der Satzung – die letzte Chance, noch einen Kandidaten gegen Babler ins Rennen zu schicken. „Es ist alles vorbereitet, Kern muss die Chance nur noch ergreifen“, ließen sich Parteimitglieder zitieren. Doch am Ende traute der sich offenbar nicht. Offen blieb, inwieweit Kern den Putschversuch selbst betrieben oder sich nur hatte treiben lassen.
Ein letztes Gespräch mit Wiens Bürgermeister
Ausschlaggebend war wohl ein letztes Treffen zwischen Kern und dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig. Der führt den mächtigen Landesverband der österreichischen Hauptstadt und zählt zu den wichtigsten Unterstützern Bablers. Er habe Kern „in keinster Weise“ zu einer Kandidatur ermutigt, stellte Ludwig anschließend klar. Für Kern war das Risiko, die Wiener SPÖ gegen sich zu haben, offenbar zu groß, auch wenn er zahlreiche Landesverbände auf seiner Seite wusste.
In seinem Facebook-Beitrag beklagte Kern jedenfalls, dass Gesprächsinhalte schnell und „absichtsvoll der Presse zugesteckt“ worden seien. Er habe dies als Bestätigung seiner Befürchtungen empfunden und „als Ausdruck, dass es am nötigen Konsens fehlt“.
Tatsächlich zeigte die Auseinandersetzung bekannte Muster in der notorisch zerstrittenen österreichischen Sozialdemokratie. Vor allem die Landesverbände Niederösterreich, Steiermark und Kärnten waren, flankiert vom Burgenland und Salzburg, gegen eine weitere Amtszeit von Babler. Dem werfen sie vor, er erreiche mit seinem sperrigen Auftreten und der stramm linken Linie nur noch den kleinen Kreis der ohnehin Getreuen.
Babler hatte sich 2023 knapp gegen den parteirechten Burgenländer Landeshauptmann Hans Peter Doskozil durchgesetzt, nachdem der im Hintergrund den Sturz der vorherigen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner betrieben hatte. Rendi-Wagner wiederum war vor allem deshalb in der Spitzenposition gelandet, weil Christian Kern 2018 nach kurzem Vorsitz das Handtuch warf und die Partei im Chaos hinterließ.
Was könnte Kern so viel besser als Babler?
Die Erinnerung an jene Zeit war es auch, die selbst viele Babler-Kritiker daran zweifeln ließ, ob Kern die richtige Alternative wäre. Kern ist zwar deutlich telegener als der Niederösterreicher Babler und profitiert von seinem Image als pragmatischer Wirtschaftsführer. 2016 war er vom Chefsessel der Staatsbahn ÖBB auf den Kanzlerposten gewechselt. Doch dieser Nimbus war immer nur ein Teil der Wahrheit: Eigentlich stammt Kern ebenfalls aus dem politischen Apparat der SPÖ, von wo aus er später in die staatlich kontrollierte Wirtschaft kam.
Vor allem aber war Kern im Wahlkampf 2017 nach anderthalb Jahren Kanzlerschaft gegen den jungdynamischen ÖVP-Spitzenkandidaten Sebastian Kurz untergegangen und hatte sich bald darauf zurückgezogen. Gegen einen kurzfristigen Wechsel zu Kern sprachen auch strategische Erwägungen: Selbst ein glänzender neuer Parteichef hätte angesichts des klammen Haushalts wenig Möglichkeiten, eigene Akzente zu setzen.
Die nächsten Landtagswahlen stehen erst in anderthalb Jahren an, der frische Wind eines Führungswechsels wäre bis dahin längst verflogen. Zum anderen gestehen auch Kritiker Babler zu, in der Koalition mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und den liberalen NEOS eine vertrauensvolle Arbeitsatmosphäre geschaffen zu haben, in der einige Projekte auf den Weg gebracht wurden.
Kern gelobte nun, „die Arbeit der Bundesregierung konstruktiv zu unterstützen“, sandte seinen Unterstützern aber einen letzten Gruß. „In Ländern und Gemeinden verfügt die SPÖ über exzellente Persönlichkeiten“, schrieb er in seinem Facebook-Post. Eine neue Generation an Landesvorsitzenden habe übernommen.
Source: faz.net