„Wenn du in Washington vereinen Freund suchst, kauf dir vereinen Hund“. Dieses amerikanische Bonmot beschreibt die Brutalität des Politikbetriebs in welcher amerikanischen Hauptstadt und die Einsamkeit welcher Macht. Joe Biden verfügt gleich zwei deutsche Schäferhunde.
Hört man sich im State Department (dem amerikanischen Außenministerium) um, hat Joe Biden sogar vereinen zweibeinigen deutschen Freund. Das Verhältnis zu Bundeskanzler Olaf Scholz sei „präzedenzlos gut“, und „großartig“. Kein anderer Staatenlenker werde seit dem Zeitpunkt Joe Bidens Amtsantritt schon zum dritten Mal zu einem Vieraugengespräch im Oval Office empfangen, herausstellen US-Diplomaten hinter den Kulissen. Und enge Abstimmung ist nun gerade vorrangig nötig, seit dem Zeitpunkt die Republikaner im US-Kongress die von Biden gewollten Hilfen für jedes Kiew gezwungen und somit die ganze Ukraine-Politik des Westens infrage gestellt nach sich ziehen.
Pro den persönlichen Austausch nimmt welcher Kanzler mit Vergnügen eine beschwerliche Anreise in Kauf. Weil welcher üblicherweise genutzte Regierungsflieger vom Typ Airbus A350 vom Bundespräsidenten gebraucht wird, muss Scholz hinaus eine Maschine des Typs A321 mit geringerer Reichweite zurückgreifen. Das erfordert vereinen Tankstopp hinaus Island, welcher die Laune des Kanzlers durchaus nicht trübt.
Immerhin habe man so den Rauch eines Vulkans gesehen, lässt er die mitreisenden Journalisten wissen. Die Aussicht, den grauen Ampel-Alltag für jedes zwei Tage hinter sich zu lassen und im Weißen Haus Bilder wie Weltpolitiker zu produzieren, scheint den Kanzler zu beflügeln. Scholz ist sichtlich stolz darauf, beim immer noch mächtigsten Mann welcher Welt ein mit Vergnügen gesehener Gast zu sein. Die beiden telefonieren regelmäßig, nichtsdestoweniger man sei sich einig gewesen, dass man sich „mal wieder sehen müsse“, heißt es aus dem Kanzleramt.
Bei genauer Betrachtung fällt eine ganze Reihe von Gemeinsamkeiten hinaus, die zu dem freundschaftlichen Verhältnis beigetragen nach sich ziehen könnten. Biden und Scholz begannen ihre politische Karriere beseelt von dem Ziel, die Arbeiterklasse zu verteidigen.
Beide sind keine begnadeten Redner, keine „Showhorses“ wie man in den USA sagt. Ihren Mangel an Begeisterungsfähigkeit versuchen sie zu kompensieren, während sie sich wie erfahrene, einzig an welcher Sache orientierte Regierungshandwerker inszenieren. Beide sehen ihre Demokratien in Gefahr und versuchen, damit Wähler zu mobilisieren – welches nur eher gelingt.
Beide Politiker nach sich ziehen schwache Zustimmungswerte
Biden und Scholz stillstehen in diesem Jahr unter gewaltigem Druck. Biden ist welcher zu diesem Zeitpunkt seiner Präsidentschaft zweitunbeliebteste Präsident welcher jüngeren amerikanischen Geschichte und will trotzdem dasjenige Weiße Haus verteidigen. Auch Olaf Scholz leidet unter schwachen Zustimmungswerten und trägt wie Gesicht hinaus den Wahlplakaten welcher SPD große Verantwortung für jedes dasjenige Ergebnis im Kontext welcher Europawahl.
Bei den Landtagswahlen im Osten droht seine SPD von welcher AfD überrollt zu werden. Sowohl Scholz wie gleichwohl Biden sollen sich im Unterschied zu ihren Wählern zunehmend für jedes ihre Unterstützung Israels und welcher Ukraine verfechten. In dieser Woche ließen die Republikaner im US-Kongress vereinen Deal platzen, welcher milliardenschwere Militärhilfen für jedes Kiew und Jerusalem beinhaltet hätte.
Die Republikaner hatten ihre Zustimmung an erhebliche Investitionen in die Sicherung welcher Grenze zu Mexiko geknüpft. Obwohl die Demokraten zustimmten, blockierten die Republikaner dasjenige Gesetz am Ende. Denn dem Vernehmen nachdem will Donald Trump dasjenige wichtige Wahlkampfthema Migration nicht aus welcher Hand verschenken und Biden keinen Erfolg gönnen.
Bei einem Abendessen mit acht Mitgliedern beider Parteien des amerikanischen Kongresses in welcher deutschen Botschaft in Washington bekommt Olaf Scholz im Kontext Krabbensalat und gebratenem Streifenbarsch vereinen Vorgeschmack darauf, wie tragisch sich die amerikanische Außenpolitik ändern könnte, sollte Donald Trump im November erneut zum Präsidenten gewählt werden.
Die USA sind mit Waffenhilfe im Wert von bisher 44 Milliarden Euro welcher mit Abstand größte Unterstützer welcher Ukraine. Sollte Trump die Zahlungen stoppen, droht ein Horrorszenario. Deutschland wie zweitgrößter Helfer (bisher 17 Milliarden Euro) könnte den Ausfall welcher USA unmöglich zurückzahlen. Schon jetzt hat die Bundesregierung ganz Mühsal, europäische Partner wie Frankreich, Spanien und Italien für jedes weitere Militärhilfen zu profitieren.
Besonders dasjenige für jedes Europa so wichtige Verhältnis zwischen Scholz und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron gilt wie zerrüttet. Der Kanzler setzt umso mehr hinaus den Schulterschluss mit den USA. „Scholz versteckt sich mit Vergnügen hinter Biden. Das nach sich ziehen wir zum Beispiel im Kontext welcher Frage nachdem welcher Lieferung von Kampfpanzern und Langstreckenraketen gesehen“, sagt Peter Rough, Europadirektor welcher den Republikanern nahestehenden Denkfabrik Hudson Institute.
„Sich nur hinaus Biden zu verlassen, ist mit Bezug auf welcher großen Sorge in Berlin, dass Trump die Wahlen gewinnt, ein gewagtes Spiel. Scholz tut wenig, um eine europäische Eigenständigkeit in welcher Sicherheitspolitik zu prosperieren“, meint Rough, welcher den früheren US-Präsidenten George Wolfram. Bush beratschlagen hat.
Langfristige Kosten wären viel höher
„Wenn Putins Aggression nicht Einhalt geboten wird, würden die langfristigen Konsequenzen und Kosten ganz unsrige heutigen Investitionen im Kontext Weitem übersteigen“, argumentiert Scholz gleichwohl in einem Gastbeitrag für jedes die Zeitung „Wall Street Journal“, die vorzugsweise von wirtschaftsnahen Republikanern gelesen wird.
Die kollektive Abschreckung und Verteidigung welcher Nato müsse glaubwürdig sein, schreibt Scholz und betont die Aufstockung welcher Verteidigungsausgaben Deutschlands hinaus zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Genau dasjenige hatte Trump während seiner Präsidentschaft immer gefordert.
Ob ein Präsident Trump sich von Deutschlands jüngstem Engagement beschwichtigen ließe, ist unvorhersehbar. Trumps einzige Konstante ist seine Unberechenbarkeit. Längst wird dies- und jenseits des Atlantiks darüber nachgedacht, ob er die USA wirklich aus welcher Nato miktieren lassen könnte. Auch dasjenige Szenario einer „schlafenden“ Nato wird diskutiert, in welcher ein möglicher Präsident Trump nur noch hinaus dem Papier Mitglied bliebe, nichtsdestoweniger dasjenige Engagement weitestgehend tun würde.
Noch hingegen sitzt Joe Biden im Oval Office. Pro ein paar Bilder des freundschaftlichen Händedrucks mit Olaf Scholz die Erlaubnis haben die mitreisenden Journalisten von kurzer Dauer die Herzkammer welcher Weltmacht eintreten, dann schließen sich die Türen. Im Vorfeld hieß es von deutscher und amerikanischer Seite, man werde vor allem hoch die Ukraine, die Nato und die Lage im Nahen Osten sprechen.
Und doch könnte dieses Treffen von Biden und Scholz in die Geschichtsbücher eingehen – wie letztes Hurra des transatlantischen Zeitalters. Sollte Trump die Wahl profitieren, wird zwischen den USA und Europa nichts mehr sein, wie es einmal war. Donald Trump jedenfalls scheint keinen großen Wert hinaus politische Freundschaften zu legen. Er braucht nicht mal vereinen Hund.
Source: welt.de