Nukleare Abschreckung: Merz schließt deutsche Atomwaffen aus

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz kommt das Thema einer stärkeren europäischen nuklearen Bewaffnung auf. Frankreichs Präsident Macron drängt auf engere Zusammenarbeit. Kanzler Merz zieht eine rote Linie.

In der Debatte über eine europäische nukleare Abschreckung hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Beschaffung deutscher Atomwaffen ausgeschlossen. „Ich möchte nicht, dass Deutschland über eine eigenständige atomare Bewaffnung nachdenkt“, sagte er dem Podcast „Machtwechsel“. Er verwies dabei auf bestehende Verträge, in denen sich Deutschland verpflichtet hat, von einer atomaren Bewaffnung abzusehen: den Zwei-plus-Vier-Vertrag zur deutschen Wiedervereinigung von 1990 und den Atomwaffensperrvertrag von 1970.

Vorstellen kann sich Merz aber, Bundeswehr-Flugzeuge für einen möglichen Einsatz französischer oder britischer Atombomben bereitzustellen. Für den Einsatz von US-Atomwaffen sind bereits jetzt Tornado-Kampfjets auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationiert. „Denktheoretisch wäre möglich, das auch für die britischen und für die französischen Atomwaffen gelten zu lassen“, sagte Merz.

Der Kanzler hatte bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, dass er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Gespräche über eine gemeinsame europäische Abschreckung führe. Macron hatte Deutschland und anderen EU-Partnern solche Gespräche bereits 2020 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump angeboten. Bei der damaligen Kanzlerin Angela Merkel stieß er aber auf genauso wenig Resonanz wie bei ihrem Nachfolger Olaf Scholz, bevor Merz jetzt das Angebot angenommen hat.

Hauptsächlich US-Atomwaffen

Im Atomwaffensperrvertrag von 1970 hat sich Deutschland dazu verpflichtet, keine eigenen Atomwaffen zu besitzen. Demnach steht das nur den offiziellen Atommächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien zu. Der Iran hat bereits mehrfach mit einem Ausstieg aus dem Vertrag gedroht.

Die atomare Abschreckung der Nato basiert derzeit hauptsächlich auf den US-Atomwaffen, von denen Schätzungen zufolge noch etwa 100 in Europa stationiert sein sollen, einige davon in Büchel.

Quelle: ntv.de, raf/dpa/AFP

Source: n-tv.de