Serbien ist zwar kein NATO-Mitglied, aber Partner des Militärbündnisses. Nun hat das Land neuartige Überschallraketen aus China gekauft – als Reaktion auf mutmaßliche Bedrohungen durch NATO-Staaten auf dem Balkan.
Viele Länder in Europa haben in jüngster Zeit militärisch aufgerüstet – und das ist auch in Serbien so. Dort hat Präsident Aleksandar Vucic jetzt im Sender RTS den Kauf von Hyperschallraketen aus China vom Typ CM 400 bestätigt. „Wir haben einen kleinen Rabatt bekommen, aber das sind sehr teure und sehr effektive Raketen.“
In den letzten Jahren hat Serbien versucht, seine Armee zu modernisieren und personell zu verstärken. Darum kauft Serbien seit einiger Zeit bei unterschiedlichen Ländern mit einem starken Militär ein. Mehr als 60 Prozent der Anschaffungen kommen aus China.
Geopolitischer Spagat Serbiens
Gerade diese Käufe in Fernost passen zum geopolitischen Spagat von Vucic. Dabei kokettiert er seit Jahren einerseits mit autoritär geführten Ländern wie eben China oder Russland – andererseits kauft der EU-Beitrittskandidat Serbien auch Kampfflugzeuge in Frankreich und hält gemeinsame Übungen mit der NATO ab.
Dass die Raketen neu im Arsenal sind, sollte eigentlich noch geheim bleiben. Vucic hält den Kauf für gerechtfertigt wegen mutmaßlicher Gefahr von außen. Dabei bezieht er sich konkret auf die militärtechnische Kooperation, die das NATO-Land Kroatien, das NATO-Land Albanien und Kosovo vor einem Jahr gegründet haben. „Dieses militärische Bündnis richtet sich direkt gegen Serbien. Es gibt keinen anderen Grund, warum dieses Bündnis gebildet wurde. Und dann waren sie überrascht, als sie gesehen haben, dass wir Raketen haben“, erklärt Vucic.
Man könne und wolle – Zitat – natürlich keine NATO-Länder angreifen und Serbien werde der NATO nicht beitreten. Sondern: „Wir werden unsere Neutralität bewahren, aber wir haben korrekte und gute Beziehungen und werden sie weiter ausbauen.“
Kroatien will NATO informieren
Es ist nicht neu, dass Vucic ein Narrativ bedient, wonach Serbien aus allen Richtungen bedroht sei. Der Präsident wirft Kroatien vor, die Studenten- und Bürgerproteste in Serbien zu steuern und Vucic stürzen zu wollen. Kroatien hat auf die Kritik aus Serbien bislang verhalten reagiert. Die Partnerschaft mit Albanien und dem Kosovo sei nicht gegen Serbien gerichtet, sagt Regierungschef Andrej Plenkovic von der Partei HDZ. Die NATO will er dennoch über den Raketenkauf informieren: „Wir werden mit unseren Partnern in der NATO reden und sie auf eine solche Bewaffnung hinweisen, die eine Neuigkeit im Arsenal der serbischen Armee darstellt“, kündigte Plenkovic an.
„Spiel mit Nationalismus“
Der Raketenkauf ist auch in Serbien selbst Thema. Regierungskritische Militäranalysten wie Aleksandar Radic sehen Serbien nicht in der Lage, andere Länder anzugreifen. „Die politischen Führungen Serbiens und Kroatiens spielen mit Nationalismus und manipulieren Emotionen in der öffentlichen Meinung, die dafür empfänglich ist. Das schafft das Bild eines Rüstungswettlaufs“, mahnt Radic. „Jeder kümmert sich aber um eigene Angelegenheiten. Für das NATO-Mitglied Kroatien gelten andere partnerschaftliche Ziele. Serbien ist ein militärisch neutrales Land und muss militärisch eigenständig sein. Aber das wirft die Frage auf, wo die Grenzen dieser Eigenständigkeit sind.“
Einerseits lässt der Raketenkauf also aufhorchen. Andererseits bleibt die Rhetorik dahinter ein bekanntes politisches Spiel. Beobachter sehen darin unter anderem den Versuch von Vucic, Stärke nach innen zu demonstrieren.
Source: tagesschau.de