Das Parlament in Nordmazedonien hat den Vorsitzenden der nationalistischen Partei VMRO-DPMNE, Hristijan Mickoski, zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. 77 Abgeordnete stimmten am späten Sonntagabend für ihn, 22 gegen ihn, berichtete das Nachrichtenportal vesti.mk. 21 Abgeordnete blieben der Abstimmung fern.
Die VMRO-DPMNE war aus den Parlamentswahlen am 8. Mai als klare Siegerin hervorgegangen, hat aber im Parlament allein keine Mehrheit. Mickoski bildete eine Koalition mit dem albanischen Parteienbündnis VLEN (mazedonisch: VREDI) sowie mit der liberalen Kleinpartei ZNAM. Die VMRO-DPMNE übernimmt 15, VLEN 6 und ZNAM 2 Ministerien.
Mickoski bekannte sich in seiner Antrittsrede zu einer weiteren Annäherung an die EU und zu einer Unterstützung der Ukraine im Krieg mit Russland. Doch zugleich schürte der VMRO-DPMNE-Chef mit einer wiederholten Verwendung der alten Landesbezeichnung Mazedonien Sorgen vor einer Verschärfung des wieder aufgeflammten Namensstreits mit dem Nachbarn Griechenland.
Sorgen vor weiterem Namensstreit
Die neu gewählte Präsidentin Gordana Siljanovska-Davkova, die von der VMRO-DPMNE unterstützt wurde, hatte bereits bei ihrer Vereidigung den alten Landesnamen Mazedonien verwendet und damit den Zorn Griechenlands auf sich gezogen, das den Namen allein für eine nordgriechische Provinz reklamiert.
Die VMRO-geführte Regierung löst eine siebenjährige Periode der Machtausübung durch die Sozialdemokraten (SDSM) ab. Unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Zoran Zaev löste das kleine Balkanland den Namensstreit mit Griechenland und benannte sich 2019 von Mazedonien in Nordmazedonien um. Dies machte den Weg frei für den 2020 vollzogenen Nato-Beitritt Nordmazedoniens. Griechenland gab außerdem seinen Widerstand gegen eine EU-Aufnahme seines Nachbarn auf.
Zuletzt verloren die Sozialdemokraten wegen schlechter Regierungsführung und Missständen in der Verwaltung ihre Popularität und stürzten bei den Wahlen am 8. Mai ab. Nach dem Machtwechsel befürchten Beobachter Rückschritte bei Nordmazedoniens Bemühungen um einen Beitritt zur EU. Die VMRO-DPMNE hält bislang an ihren nationalistischen Positionen fest, die das Verhältnis zu den EU-Nachbarn Griechenland und Bulgarien belasten.
Das Parlament in Nordmazedonien hat den Vorsitzenden der nationalistischen Partei VMRO-DPMNE, Hristijan Mickoski, zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. 77 Abgeordnete stimmten am späten Sonntagabend für ihn, 22 gegen ihn, berichtete das Nachrichtenportal vesti.mk. 21 Abgeordnete blieben der Abstimmung fern.
Die VMRO-DPMNE war aus den Parlamentswahlen am 8. Mai als klare Siegerin hervorgegangen, hat aber im Parlament allein keine Mehrheit. Mickoski bildete eine Koalition mit dem albanischen Parteienbündnis VLEN (mazedonisch: VREDI) sowie mit der liberalen Kleinpartei ZNAM. Die VMRO-DPMNE übernimmt 15, VLEN 6 und ZNAM 2 Ministerien.