In den USA hat eine weitere Protestwelle unter dem Motto „No Kings“ gegen die Regierung von US-Präsident Donald Trump begonnen. Mehr als 3.000 Veranstaltungen sind nach Angaben der Organisatoren angemeldet worden. Medienberichten zufolge werden landesweit rund neun Millionen Teilnehmende erwartet.
In der US-Hauptstadt Washington, D. C. zogen bereits am
Morgen (Ortszeit) zehntausende Demonstrierende laut Schätzungen der
Nachrichtenagentur dpa über die Memorial Bridge in
Richtung Innenstadt. In Atlanta im südlichen Bundesstaat Georgia gingen
ebenfalls tausende Menschen auf die Straße. Auf Plakaten zeigen die Demonstrierenden Slogans wie „Wir verlieren unsere Demokratie“oder „Kampf dem Faschismus“.
Es ist der dritte landesweite Protesttag unter der Parole „No
Kings“ (Keine Könige) seit Beginn von Trumps zweiter Amtszeit vor 14
Monaten. Bei den ersten Demonstrationen am 79. Geburtstag des US-Präsidenten waren im vergangenen Juni mehrere Millionen Menschen auf die Straße gegangen, im Oktober nahmen Schätzungen zufolge sieben Millionen US-Bürger an den Protesten gegen Trump teil.
Bislang höchste Teilnehmerzahl erwartet
Die Organisatoren, ein Bündnis verschiedener zivilgesellschaftlicher Gruppen, rechnen bei den ersten „No Kings“-Protesten in diesem Jahr von einer der größten Protestmobilisierungen in der Geschichte des Landes. Als zentrale Veranstaltung der landesweiten Proteste gilt eine Kundgebung in St. Paul im US-Bundesstaat Minnesota. Dort werden am Nachmittag (Ortszeit) bis zu 100.000 Teilnehmer erwartet.
Hintergrund sind die umstrittenen Einsätze von Bundesbehörden im Zuge verschärfter Maßnahmen gegen Migration, die in der Region zuvor zu wochenlangen Protesten geführt hatten. Dabei wurden im Abstand von wenigen Wochen die beiden US-Bürger Renée Good und Alex Pretti durch Schüsse von Bundesbeamten getötet. Außerdem kritisieren die Demonstrierenden unter anderem Trumps Regierungsweise, Entscheidungen per Dekret durchzusetzen, sowie den Einsatz der Justiz gegen politische Gegner.
Kritik am Irankrieg
In zahlreichen weiteren Städten waren Demonstrationen geplant oder haben bereits begonnen. Zulauf könnte den Demonstrationen die Unzufriedenheit über den vor einem Monat von den USA gemeinsam mit Israel begonnenen Irankrieg verschaffen. „Trump will wie ein Tyrann über uns herrschen. Aber dies ist Amerika, und die Macht liegt beim Volk – nicht bei Möchtegern-Königen oder ihren milliardenschweren Kumpanen“, hieß es von den Organisatoren im Vorfeld.
Wie US-Medien berichteten, stammt nach Veranstalterangaben ein großer Teil der Anmeldungen aus konservativ geprägten ländlichen Regionen und Vororten – und nicht nur aus klassischen Hochburgen der Demokraten. Auch außerhalb der USA waren Anti-Trump-Demonstrationen geplant, unter anderem in Amsterdam, Madrid und Rom.