Die SPD-Spitze will Parteichef Lars Klingbeil zufolge in den nächsten Tagen den Fahrplan für den Wahlkampf und die Nominierung von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten festlegen. „Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen“, sagte Klingbeil in der ARD-Sendung Caren Miosga. „Das haben jetzt alle, die in der SPD in der Spitze Verantwortung tragen, deutlich gesagt.“ Nun gehe es um den Weg bis zum Bundesparteitag am 11. Januar.
Klingbeil bestätigte zwar, dass es in der Partei ein Grummeln über die geplante Kanzlerkandidatur von Scholz gebe: „Da würde ich ja lügen, natürlich gibt es diese Debatte.“ Er glaube aber nicht, dass man diese Diskussion mit einem Vorstandsbeschluss in den letzten Tagen hätte tottreten können. Entscheidend sei, dass sich die Verantwortlichen klar geäußert hätten.
SPD-Abgeordnete fordern rasche Entscheidung
Auch die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken stellte sich erneut hinter
Scholz. „Er ist unser Kanzler
und unser Kanzlerkandidat“, sagte Esken im ARD-Morgenmagazin. Das sei „beschlossene Sache“. Ein vorzeitiger Beschluss des
Parteivorstands zur Kanzlerfrage sei deshalb „nicht unbedingt notwendig“. Zunächst wolle sich die Partei inhaltlich für den Wahlkampf aufstellen, sagte Esken. Der Vorstand werde sich von der öffentlichen
Debatte nicht drängen lassen.
Mehrere Abgeordnete pochen auf eine
rasche Entscheidung der Parteispitze für Olaf Scholz. „Olaf
Scholz ist unser Bundeskanzler und hat Deutschland sehr
erfolgreich durch nie dagewesene Krisen geführt“, sagte Bernd
Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der
Bundestagsfraktion, dem Magazin Stern. Er rate seiner Partei zu Geschlossenheit und
einem klaren Fokus auf den Wahlkampf mit Scholz als
Spitzenkandidat. Westphal forderte die Parteispitze auf, „noch
in diesem Jahr“ per Beschluss Klarheit zu schaffen.
Der
Düsseldorfer Andreas Rimkus sagte, die SPD habe bereits einen
Kanzler und damit auch einen Kanzlerkandidaten. Dies müsse nun
auch offiziell klargestellt werden. Holger Mann, Vorsitzender
der Landesgruppe Sachsen, sagte: „Ich ziehe mit Olaf Scholz in
den Wahlkampf. Wir dürfen uns nicht wuschig machen lassen. Es
sind weniger als 100 Tage bis zur Wahl.“
Kritik an Einlassungen zu Gegenkandidaturen
Die SPD-Spitze hat zwar wiederholt ihre Unterstützung für Scholz
beteuert, hatte aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl zunächst
darauf verzichtet, ihn zu nominieren – und damit die Kandidatendebatte
mit ermöglicht. Nach einer Reihe von Kommunalpolitikern hatten sich
erstmals mit Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz und Johannes Arlt aus
Mecklenburg-Vorpommern auch zwei Bundestagsabgeordnete für eine
Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius
ausgesprochen.
Pistorius selbst stellte sich am Sonntag nochmals
hinter Scholz. „Wir haben einen wirklich herausragenden Kanzler, der in
einer der schwierigsten Zeiten der Republik in einer schwierigen
Dreierkonstellation das Ruder in der Hand hatte“, sagte der
Verteidigungsminister in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. Scholz
habe entschieden, dass er weitermachen wolle, die Partei werde darüber
spätestens beim Parteitag am 11. Januar entscheiden. Er gehe „nach wie
vor fest davon aus, dass Olaf Scholz nominiert werden wird“.
Der Bochumer Parteilinke Axel Schäfer, der ebenfalls eine erneute Kandidatur von Scholz unterstützt, kritisierte Äußerungen des
ehemaligen Parteivorsitzenden Franz Müntefering. Müntefering hatte
Gegenkandidaturen als selbstverständlich bezeichnet. Für
eine Kampfabstimmung um die Kanzlerkandidatur gebe es keinerlei
historischen Beleg, sagte Schäfer und forderte
Müntefering auf, sich „da von der Seitenlinie rauszuhalten“. Das
würde der SPD in der jetzigen Situation nicht helfen.
Laut Klingbeil soll die endgültige Entscheidung über die Kandidatur von Scholz auf dem Bundesparteitag getroffen werden, vorher soll es Beschlüsse in Vorstand und Präsidium geben. „Aber jetzt wollen wir die Strategie noch austüfteln. Deshalb brauchen wir jetzt ein bisschen Zeit, um das alles auch durchzuplanen“, sagte der Parteichef. „Es geht schon um Klarheit in der Sache, es geht um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen.“ Das werde man in den nächsten Tagen klären. Für den 30. November plant die SPD in Berlin eine „Wahlsiegkonferenz“, auf der der Kanzlerkandidat seinen ersten großen Auftritt haben soll.
Die SPD-Spitze will Parteichef Lars Klingbeil zufolge in den nächsten Tagen den Fahrplan für den Wahlkampf und die Nominierung von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten festlegen. „Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen“, sagte Klingbeil in der ARD-Sendung Caren Miosga. „Das haben jetzt alle, die in der SPD in der Spitze Verantwortung tragen, deutlich gesagt.“ Nun gehe es um den Weg bis zum Bundesparteitag am 11. Januar.
Klingbeil bestätigte zwar, dass es in der Partei ein Grummeln über die geplante Kanzlerkandidatur von Scholz gebe: „Da würde ich ja lügen, natürlich gibt es diese Debatte.“ Er glaube aber nicht, dass man diese Diskussion mit einem Vorstandsbeschluss in den letzten Tagen hätte tottreten können. Entscheidend sei, dass sich die Verantwortlichen klar geäußert hätten.