Chinas politische Führung fühlt sich so stark wie seit zwei Jahrhunderten nicht: Mit dem neuen Fünf-Jahres-Plan zeigt sie, wie sehr sie sich auf dem richtigen Weg wähnt. Im Handelskrieg gegen die USA hält das Reich der Mitte mit den Seltenen Erden den wichtigsten Trumpf in der Hand. Und der diplomatische Eklat mit Deutschland demonstriert, für wie unbedeutend die Machthaber der Volksrepublik die Bundesrepublik halten.
China ist in wenigen Jahrzehnten zur einzigen industriellen Supermacht geworden. Ein Drittel der globalen Produktion entfällt auf die Volksrepublik – mehr, als die USA, Deutschland, Japan und Südkorea zusammen herstellen. Andere Länder sind in einzelnen Branchen zwar vorne dabei, und China liegt noch in wenigen Industrien und Technologien zurück, aber um solch einen Aufstieg zu erzielen, müssen die staatlichen Planer einiges richtig gemacht haben.
Staatschef Xi Jinping bleibt dem bisherigen Kurs mit dem neuen Fünf-Jahres-Plan treu. Er setzt auf technologische und industrielle Eigenständigkeit und Dominanz, auf Roboter, Drohnen, Elektroautos, Quantencomputer und Wasserstoff. Und er hält daran fest, Chinas Produkte in alle Welt zu liefern und so den Ruf des Landes zu stärken.
Im Inland erodieren die Grundlagen des Erfolgs
Das ist eine Lehre aus dem Schock vor zwei Jahrhunderten. Damals wähnte sich das Reich der Mitte auch als Mitte der Welt und war dem Westen doch plötzlich technologisch und industriell unterlegen. Darauf folgte das „Jahrhundert der Demütigung“, in dem westliche Länder und Japan unzählige Verbrechen in China begingen. Die Konflikte der Gegenwart um Fentanyl, Technologiediebstahl und Zölle erscheinen wie ein Echo auf damalige Streitthemen Opium, von den Briten in China gestohlene Teepflanzen und die Öffnung chinesischer Häfen für internationalen Handel.
Doch während China im Ausland so außerordentlich mächtig wirkt, lässt sich im Inland beobachten, wie die Grundlagen des Erfolgs zu erodieren beginnen. Während der Westen glaubt, China mache ihn platt, haben viele Chinesen eher den Eindruck, sich selbst plattzumachen. Beides findet gleichzeitig statt und widerspricht sich nur auf den ersten Blick.
Viele Lokalregierungen sind überschuldet
Am deutlichsten wird das in den Staatsfinanzen. Die Industriepolitik steht und fällt mit der Fähigkeit des Apparats, hohe Summen in Sektoren zu lenken, die als strategisch wichtig gelten. Darüber entscheidet weniger die zentrale Planwirtschaft, sondern der Wettbewerb unter den Lokalregierungen. Die Parteisekretäre konkurrieren um Beförderungen und wollen sich mit erfolgreicher Ansiedlungspolitik hervortun. Daher gibt es zu viele Fabriken und Unternehmen, die kaum Gewinn machen und wenig Steuern zahlen. Viele Lokalregierungen sind deshalb inzwischen überschuldet. Die Industriepolitik schießt über das Ziel hinaus und gefährdet damit die Basis ihrer bisherigen Erfolge.
Das Gleiche gilt für die Einsatzbereitschaft der Bevölkerung, der letztlich wichtigsten Quelle des chinesischen Aufstiegs. Er wäre undenkbar ohne den Unternehmergeist der vielen Gründer und ohne die Abermillionen Wanderarbeiter, die in den Fabriken unter Bedingungen arbeiten und leben, die schon in Brasilien als moderne Sklaverei gelten, wie Ermittlungen gegen eine BYD-Autofabrik vor einigen Monaten zeigten.
Der Eindruck, in einer Wirtschaftskrise zu stecken, hat sich in der Bevölkerung festgesetzt. Selbst Professoren und Beamte sehen einen Abschwung. Manche fahren in der Freizeit Taxi, so miserabel ist die Bezahlung. Das Symbol der Sicherheit des Beamtentums – die eiserne Reisschüssel – rostet.
Glauben an das Aufstiegsversprechen verloren
Umfragen zeigen, dass viele Chinesen den Glauben an das Aufstiegsversprechen verloren haben. Es ist nicht mehr die Leistung, sondern die Herkunft, die erklärt, warum es jemand besser hat. Der rasante Aufschwung ermöglichte es vielen, Klassen zu überspringen. In reicheren, gesetzten Gesellschaften sinkt die Durchlässigkeit. Das bremst nun auch in China die Motivation, sich reinzuhängen.
Langfristig bleibt die Demographie die größte Herausforderung. China erntet mit seinen geopolitischen Erfolgen die Früchte aus drei Jahrzehnten hoher Investitionen in Bildung. Diese wurden auch durch die Ein-Kind-Politik möglich, weil die Eltern Geld und Energie auf ein Kind konzentrierten. Jetzt altert das Land rapide und wird, wie viele westliche Gesellschaften, an Dynamik verlieren. Doch so wie der Aufstieg Jahrzehnte dauerte, dürfte es auch Jahrzehnte dauern, bis China alt und träge ist. Niemand sollte damit rechnen, dass Chinas Wirtschaftsmodell schnell an Kraft verliert und sich seine Machthaber dadurch zu einem geopolitisch zurückhaltenderen Auftritt genötigt sehen.