Es sei „lächerlich“, zu glauben, dass Israel die Vereinigten Staaten in den Krieg mit Iran hineingezogen habe, sagte Benjamin Netanjahu. Im amerikanischen Fernsehsender Fox News erläuterte der israelische Ministerpräsident, Donald Trump sei „der stärkste Führer auf der Welt“, und der Präsident tue, was nach seinem Dafürhalten richtig sei für Amerika. So versuchte Netanjahu die Debatte darüber abzuwürgen, was die Gründe und Ziele der am Samstag begonnenen amerikanisch-israelischen Militäraktion sind und wie diese überhaupt zustande gekommen war.
Vor allem in den USA schlägt diese Debatte hohe Wellen, seitdem Außenminister Marco Rubio den Angriff am Montag zu rechtfertigen versuchte. Er verstehe nicht, warum so viel Verwirrung mit Blick auf die Kriegsziele herrschte, sagte Rubio eingangs einer Pressekonferenz – verstärkte diese Verwirrung durch seine Ausführungen dann aber noch.
Der Außenminister schmiedete eine mehrteilige Begründungskette: Amerika sei zum Handeln gezwungen gewesen, sagte er, denn es sei klar gewesen, dass Iran jeden Angriff auf sein Gebiet umgehend mit Schlägen gegen amerikanische Ziele beantworten würde. Zudem habe man gewusst, dass ein israelischer Angriff auf Iran bevorstehe. Daher habe Trump „die sehr weise Entscheidung“ getroffen, den iranischen Vergeltungsschlägen zuvorzukommen. So habe man vermieden, dass es mehr Schäden und mehr Opfer auf amerikanischer Seite gebe. Die USA seien also proaktiv gegen eine „unmittelbar bevorstehende Gefahr“ vorgegangen.
Rubio: Iran in anderthalb Jahren „immun“ gegen Angriffe
Das erregte einiges Aufsehen. Denn betrachtet man diese Argumentation von der anderen Seite, kann sich der Eindruck ergeben, als habe Israel die Amerikaner durch die Ankündigung, Iran anzugreifen, vor vollendete Tatsachen gestellt und sie dadurch praktisch zum Mitmachen gezwungen. Rubio mühte sich, eine entsprechende Frage mit dem Hinweis zu beantworten, ein Angriff auf Iran hätte so oder so irgendwann stattfinden müssen.
„Natürlich waren wir uns der Absichten Israels bewusst, und wir wussten, was das für uns bedeuten würde“, sagte er. „Aber das musste auf jeden Fall geschehen.“ Denn das iranische Regime sei dabei gewesen, so viele Raketen und Drohnen zu bauen, dass es binnen etwa anderthalb Jahren „immun“ gegenüber Angriffen gewesen wäre.
Netanjahu wiederholte Rubios Behauptungen in seinem Auftritt bei Fox News, der ebenfalls am Montag stattfand. Nach den Rückschlägen im Zwölftagekrieg im Juni vergangenen Jahres habe Iran mit dem Bau neuer unterirdischer Bunker begonnen, sagte er. Diese hätten das Raketenprogramm und das Atomwaffenprogramm „innerhalb weniger Monate unangreifbar“ gemacht. „Wenn jetzt keine Maßnahmen ergriffen worden wären, hätten auch in Zukunft keine Maßnahmen mehr ergriffen werden können.“
Atomprogramm „vollständig vernichtet“?
Das lässt indessen eine wichtige Frage unbeantwortet: War Netanjahu die treibende Kraft und überzeugte Trump von der Notwendigkeit, diesen abermaligen Schlag gegen Irans militärische Kapazitäten zu führen?
Mit Blick auf das von Iran mutmaßlich betriebene Atomwaffenprogramm beharrte der amerikanische Präsident immerhin bis zuletzt darauf, man habe es im Juni „vollständig vernichtet“. Als die Ende Dezember begonnenen Anti-Regime-Proteste blutig niedergeschlagen wurden, wurden Trumps Rhetorik und dann auch seine Politik allerdings aggressiver. Mehrmals drohte er mit einem Angriff. Ende Januar konfrontierten die USA Iran mit einer Reihe von Forderungen: ein Ende der Urananreicherung, Beschränkungen des Raketenarsenals und ein Ende der Unterstützung für regionale Stellvertreterkräfte.
Zwischen dem 6. und 26. Februar gab es mehrere indirekt geführte Verhandlungsrunden, gleichzeitig zogen die USA Truppen im Nahen und Mittleren Osten zusammen. Zwei Tage nach dem letzten Treffen begann der amerikanisch-israelische Angriff. In einer Videobotschaft vom Samstagmorgen nannte Trump als Grund, dass man das amerikanische Volk vor „unmittelbaren Bedrohungen durch das iranische Regime“ beschützen müsse.
Israel: Iran füllte Raketenarsenal schnell wieder auf
Trumps Drohungen gegenüber Iran, die immer stärker auch die Forderung nach einem Regimewechsel beinhalteten, und schließlich dem Angriff gingen drei Entwicklungen voraus, die eine Rolle gespielt haben könnten: erstens die aus seiner Sicht erfolgreiche militärische Intervention in Venezuela Anfang Januar. Zweitens sein Versprechen an die iranischen Demonstranten: „Hilfe ist auf dem Weg“ – die dann aber vorerst ausblieb. Drittens ein Treffen mit Netanjahu Ende Dezember.
Auf diesem Treffen in Mar-a-Lago sei „die Saat gesät“ worden, die mit dem Angriff vom Samstag aufging, heißt es in einem Bericht der Nachrichten-Website „Axios“ vom Sonntag. Netanjahu soll mit Trump über einen weiteren Angriff gesprochen haben, um Irans Kapazitäten im Bereich ballistischer Raketen zu reduzieren.
Dieses Arsenal war laut israelischen Angaben in den knapp neun Monaten seit Juni wieder beträchtlich aufgestockt worden: Kurz vor dem Zwölftagekrieg habe Iran über mindestens 3000 solcher Raketen verfügt, sagte ein Armeesprecher kürzlich zu Journalisten. Nach jenem Krieg seien es noch 1500 gewesen. Aber schon jetzt habe die Zahl sich wieder auf 2500 erhöht, und jede Woche seien welche hinzugekommen. Einige dieser Raketen könnten auch Europa erreichen.
Witkoff: Drittes Treffen war letzter Einigungsversuch
In den kommenden Monaten hätten Israel und die USA gemeinsam einen Angriffsplan ausgearbeitet. Mehrere ranghohe Vertreter des israelischen Militärs und der Geheimdienste seien nach Washington gereist. Gleichzeitig, so heißt es in dem „Axios“-Bericht, habe Trump aber auch einer Verhandlungslösung mit Iran weiter eine Chance gegeben – wobei dies in der Praxis offenbar eine Lösung zu den Bedingungen der USA bedeuten sollte. Während die Gespräche im Februar liefen, reiste Netanjahu ein weiteres Mal nach Amerika, um Trump zu treffen. Eine Woche vor der letzten amerikanisch-iranischen Verhandlungsrunde in Genf sollen die USA und Israel schließlich ein Zeitfenster für einen Angriff festgelegt haben.
Das Treffen in der Schweiz habe mithin eine letzte Chance für die iranische Seite dargestellt, Trumps Forderungen nachzukommen – während die Pläne für einen Angriff auf Iran und für die Tötung des Obersten Führers Ali Khamenei zu jenem Zeitpunkt schon weit vorangeschritten waren. Trumps Sonderbeauftragter Steve Witkoff sagte jetzt im Sender Fox News, er und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner hätten in den Verhandlungen mit den Iranern versucht, „einen fairen Deal mit ihnen zu schließen“. Zum Ende des zweiten Treffens sei aber klar gewesen, dass dies unmöglich sei. Dennoch habe man das dritte Treffen abgehalten, „um einen letzten Versuch zu unternehmen“.
„New York Times“: Netanjahu ließ Angriff ohne USA planen
In einem weiteren Bericht von „Axios“ werden unterschiedliche Einschätzungen dazu wiedergegeben, wie ernsthaft die USA diese letzte Gesprächsrunde betrieben haben. Ein israelischer Regierungsmitarbeiter wird mit der Aussage zitiert, das Treffen habe die iranische Seite nur in der Illusion wiegen sollen, dass der Diplomatie noch eine Chance gegeben werde. Ein anderer Israeli sowie mehrere amerikanische Regierungsmitarbeiter äußerten dagegen die Ansicht, hätte es in Genf maßgeblichen Fortschritt gegeben, hätte Trump den Angriff vielleicht abgesagt.
Das schließt nicht aus, dass Israel möglicherweise auch ohne amerikanische Beteiligung einen Angriff gegen Iran unternommen hätte. Dies legt auch ein Bericht der Zeitung „New York Times“ nahe. Darin heißt es, Netanjahu habe das Militär Ende vergangenen Jahres angewiesen, einen Angriffsplan für den Frühsommer auszuarbeiten – ungeachtet der von der Armeeführung vorgetragenen Bedenken, ob Israel allein zu einem effektiven Schlag gegen Iran und zu ausreichender Verteidigung gegen Vergeltungsangriffe in der Lage wäre. Unstrittig dürfte sein, dass eine gemeinsame Militäraktion mit den Vereinigten Staaten aus israelischer Sicht die beste Option war.
Trump wies jetzt jedenfalls den Eindruck vehement zurück, dass er durch einen Soloangriffsplan Israels unter Druck gesetzt worden sei. „Wenn überhaupt, dann habe ich sie unter Zugzwang gesetzt“, sagte er am Dienstagabend während des Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz im Weißen Haus. Der Verlauf der Verhandlungen mit Iran habe ihm zuletzt das „starke Gefühl“ gegeben, dass Iran die USA zuerst angreifen würde. Das habe er vereiteln müssen.
Source: faz.net