Mit einwöchiger Verspätung kommt Joe Biden am Donnerstag und Freitag nun nach Berlin, zum ersten Staatsbesuch eines amerikanischen Präsidenten in Deutschland seit fast vierzig Jahren. Für den Zusammenhalt des Westens ist dieser unbeirrbare Transatlantiker bis heute ein Glücksfall. Vier Monate bleiben ihm nur noch im Amt. Aber Biden scheint entschlossen, die knappe Zeit zu nutzen – nicht so sehr für Abschiedsfeiern, sondern für Entscheidungen, die noch zu treffen sind. Wobei es ihm natürlich auch um sein Vermächtnis geht.
Die
internationale Politik ist sein großes Thema. Ihr hat er sich mit aller
Leidenschaft gewidmet, seit er 1972 erstmals in den US-Senat gewählt wurde. Es
passt deshalb, dass der kurze Staatsbesuch in Deutschland letztlich ein
Arbeitsbesuch ist. Denn Biden tritt ab in einer vom Krieg zerrissenen Welt.
Als
Folge des Ukrainekrieges und der Gewalt im Nahen Osten wächst bei vielen
Menschen ein Gefühl der Hilf- und Schutzlosigkeit. Zu bedrohlich sind die
weltweiten Verwerfungen.
Dass
diese Furcht nicht unbegründet ist, zeigt ein kürzlich veröffentlichter Bericht
des US-amerikanischen Kongresses zur Nationalen Verteidigungsstrategie der USA. Darin stellen Demokraten und Republikaner
übereinstimmend fest: „Die Bedrohungen, vor denen die Vereinigten Staaten stehen,
sind die ernstesten und herausforderndsten für die Nation seit 1945, und sie
schließen die Möglichkeit eines nahen größeren Krieges ein.“
Als
wäre die Gegenwart nicht schlimm genug. Im gnadenlosen ukrainischen Abnutzungskampf
sind Präsident Wolodymyr Selenskyj und seine Truppen in der Defensive. Putins
Armee rückt vor, langsam, Kilometer um Kilometer. Russlands Präsident scheint
bereit, selbst für kleinste Geländegewinne jeden Preis zu zahlen. Schätzungen
zufolge kommen auf einen getöteten ukrainischen Soldaten sechs russische.
Insgesamt sollen seit Kriegsbeginn fast 100.000 russische Soldaten ihr Leben
verloren haben und mehr als 400.000 verwundet worden sein.
An
Friedensverhandlungen zeigt Putin kein Interesse. Warum soll er mit den Staaten
des Westens sprechen? „Es geht nicht darum, dass sie unserem Feind helfen, sie
sind der Feind“, sagte er beim Besuch eines Militärhospitals am 1. Januar 2024.
Mit einwöchiger Verspätung kommt Joe Biden am Donnerstag und Freitag nun nach Berlin, zum ersten Staatsbesuch eines amerikanischen Präsidenten in Deutschland seit fast vierzig Jahren. Für den Zusammenhalt des Westens ist dieser unbeirrbare Transatlantiker bis heute ein Glücksfall. Vier Monate bleiben ihm nur noch im Amt. Aber Biden scheint entschlossen, die knappe Zeit zu nutzen – nicht so sehr für Abschiedsfeiern, sondern für Entscheidungen, die noch zu treffen sind. Wobei es ihm natürlich auch um sein Vermächtnis geht.