Nahostüberblick: Mögliche US-Sanktionen gegen Bataillon, Galant warnt vor Präzedenzfall

Die USA beabsichtigen unter Umständen, Sanktionen gegen eine umstrittene Einheit ultraorthodoxer Soldaten
im israelischen Militär zu vollstrecken. Das berichtet die Nachrichtenagentur
AP. Den Informationen zufolge wurde hinauf US-Seite gegen fünf
Militäreinheiten wegen Menschenrechtsverletzungen ermittelt – jedoch
sollen nur gegen eine Strafmaßnahmen nachsteigen. Es handelt sich hier offenbar um dies Infanteriebataillon Netzah Jehuda (Judäa für jedes Immer).

Die US-Maßnahme würde erstmals Sanktionen gegen eine Einheit des israelischen Militärs
bedeuten. Netzah Jehuda war traditionell im Westjordanland stationiert.
Als 2022 ein palästinensisch-US-amerikanischer Doppelstaatsbürger an einem
Kontrollposten festgenommen und wenig später tot aufgefunden wurde,
wurde die ultraorthodoxe Truppe zu diesem Zweck zuständig gemacht.
Menschenrechtsverteidiger werfen welcher Truppe im gleichen Sinne weitere Verstöße vor. Netzah
Jehuda wurde Ende 2022 nachher Nordisrael verlegt und ist mittlerweile im
Krieg im Gazastreifen im Einsatz.

Im Zuge welcher Sanktionen würde Netzah Jehuda keine finanzielle Unterstützung mehr aus den USA erhalten. Ein US-Gesetz verbietet Unterstützung für jedes Militäreinheiten, die Menschenrechtsverletzungen begangen nach sich ziehen.

Israel will USA von Sanktionsplänen dissuadieren

Die israelische Regierung forderte die USA hinauf, die offenbar geplanten Sanktionen zu erwägen. Eine Sanktionierung würde nicht nur Israels internationaler Legitimität beim Kampf gegen die Hamas im Gazastreifen Schaden zufügen,
sondern es gebe zu diesem Zweck für jedes die USA im gleichen Sinne keine Rechtfertigung, sagte
Benny Gantz, Mitglied des israelischen Kriegskabinetts, in einem
Gespräch mit US-Außenminister Antony Blinken. Alle Militäreinheiten seien mit dem Verhaltenskodex welcher Armee im Einklang und dem Völkerrecht unterworfen. 

Auch welcher israelische Verteidigungsminister Joaw Galant kritisierte die offenbar geplanten Maßnahmen: „Ich erwarte, dass die amerikanische Regierung ihre Absicht, Sanktionen gegen dies Netzah-Jehuda-Bataillon zu vollstrecken, rückgängig
macht“, sagte Galant in einer vom Verteidigungsministerium
veröffentlichten Stellungnahme und warnte, dass welcher geplante Schritt
vereinigen „gefährlichen“ Präzedenzfall schaffen würde.

Weitere Ereignisse welcher Nacht in Prägnanz:

• Aus dem Nordirak sind nachher Angaben irakischer Sicherheitskräfte mindestens fünf Raketen hinauf vereinigen in Syrien gelegenen US-Militärstützpunkt abgefeuert worden. Der Lieferwagen, hinauf dem welcher Raketenwerfer stand, geriet in Brand. Später bekannten sich die USA zu einem Luftangriff hinauf diesen Raketenwerfer.
• Die Menschenrechtsbeauftragte welcher Bundesregierung, Luise Amtsberg, hat vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten gewarnt.
• US-Präsident Joe Biden hat den Einsatz welcher USA für jedes die Sicherheit Israels aus Anlass des Pessach-Fests bekräftigt.

Das wird heute wichtig:

• Die Außen- und Verteidigungsminister welcher EU-Staaten kommen in Luxemburg zusammen. Neben einem Austausch mit ihren Kollegen aus welcher Ukraine oberhalb deren Abwehrkampf gegen Russland stillstehen im gleichen Sinne Gespräche oberhalb die Lage im Nahen Osten hinauf welcher Tagesordnung. 
• In New York legt eine von den Vereinten Nationen eingesetzte Expertengruppe vereinigen Abschlussbericht zu den Vorwürfen gegen dies UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA vor. Laut Israel sollen mehrere Mitarbeiter am Hamas-Massaker in Israel beteiligt gewesen sein.

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