Außenministerin Annalena Baerbock hat ein Jahr nach dem Hamas-Massaker und dem Beginn
des Nahostkriegs die deutsche Unterstützung für Israel bekräftigt. Die
Sicherheit Israels sei Teil deutscher Staatsräson, schrieb die Grünenpolitikerin in
einem Gastbeitrag für Bild am Sonntag. Zudem habe Israel ein Recht
auf Selbstverteidigung. Dies gelte gegen „die Gewalt der Hamas genauso wie gegen den Raketenterror des Iran und der
Hisbollah“.
Der 7. Oktober sei für Jüdinnen und Juden eine Zäsur,
nach der es nur ein „davor“ und „danach“ gäbe. Auch in
Deutschland sei der Tag des Überfalls der Hamas auf Israel eine Zäsur. Es
beschäme sie, dass sich seitdem Jüdinnen und Juden in Deutschland unsicherer
fühlten und „iranische Raketen gegen den Staat Israel auf deutschen Straßen
gefeiert“ würden, schrieb Baerbock. Man werde sich dem mit „der
ganzen Härte des Gesetzes“ entgegenstellen.
Weiterer Einsatz für Geiseln und Ende des Leids im Gazastreifen
Sie arbeite weiter daran, dass alle Geiseln aus der Gefangenschaft der Hamas
freikommen und das Leid der zwei Millionen Menschen in Gaza ende. Für einen dauerhaften Frieden in der Region müsse es
Sicherheit für alle Menschen darin geben, auch für Israels Nachbarn, schrieb die Außenministerin weiter.
Am Wochenende wollen Menschen in Deutschland mit
Kundgebungen und Demonstrationen an das Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober
2023 und den Gazakrieg erinnern. Am Samstag hat es laut der Polizei bei
propalästinensischen Demonstrationen in Berlin antisemitische Vorfälle und
vorläufige Festnahmen gegeben.
Zentralrat der Juden kritisiert mangelnde Empathie
Der Zentralrat der Juden hat angesichts der Proteste einen
realistischen Blick auf Judenhass in Deutschland gefordert. „Die
Jubelszenen auf deutschen Straßen nach dem Raketenangriff des Iran auf Israel
sowie die Aufrufe zu offenen Israel-Hass-Protesten rund um den Jahrestag des
Hamas-Terrors vom 7. Oktober sind ein neuer Tiefpunkt der Menschlichkeit in
unserer Gesellschaft“, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster den
Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).
Wer angesichts „des Jahrestags dieses grausamen
Anschlages nicht in der Lage ist, wenigstens ein Stück Empathie für Jüdinnen
und Juden, für die Menschen Israels, zu empfinden, der wird es nie tun – und
der hat ein gewaltiges Problem“, sagte der Zentralratspräsident weiter. Es müsse klar erkannt und benannt werden, „dass es diese Menschen unter uns gibt“, sagte Schuster. Sonst drohe die offene Gesellschaft, in der die
Menschenwürde über allem stehe, zu fallen.
Außenministerin Annalena Baerbock hat ein Jahr nach dem Hamas-Massaker und dem Beginn
des Nahostkriegs die deutsche Unterstützung für Israel bekräftigt. Die
Sicherheit Israels sei Teil deutscher Staatsräson, schrieb die Grünenpolitikerin in
einem Gastbeitrag für Bild am Sonntag. Zudem habe Israel ein Recht
auf Selbstverteidigung. Dies gelte gegen „die Gewalt der Hamas genauso wie gegen den Raketenterror des Iran und der
Hisbollah“.
Der 7. Oktober sei für Jüdinnen und Juden eine Zäsur,
nach der es nur ein „davor“ und „danach“ gäbe. Auch in
Deutschland sei der Tag des Überfalls der Hamas auf Israel eine Zäsur. Es
beschäme sie, dass sich seitdem Jüdinnen und Juden in Deutschland unsicherer
fühlten und „iranische Raketen gegen den Staat Israel auf deutschen Straßen
gefeiert“ würden, schrieb Baerbock. Man werde sich dem mit „der
ganzen Härte des Gesetzes“ entgegenstellen.