Francesca Albanese, die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die Palästinensergebiete, hat Rücktrittsforderungen Deutschlands und Frankreichs abgewiesen. Die Italienerin bezeichnete die Kritik an ihr und ihren Aussagen als „beispiellosen Angriff gegen eine Expertin der Vereinten Nationen“. Dem italienischen Fernsehsender La7 sagte Albanese: „Alles, was über mich gesagt wurde, ist falsch und daher diffamierend.“
Albanese steht seit Jahren in der Kritik, parteiisch zu agieren und sich im Rahmen ihrer Arbeit als UN-Berichterstatterin die Sichtweise der Palästinenser auf den Nahostkonflikt anzueignen. Zuletzt hat sich die Kritik an ihr intensiviert. Anlass waren Aussagen der Rechtswissenschaftlerin, in denen sie im Zusammenhang mit Israel von einem „Feind“ gesprochen hatte.
Albanese will mit „Feind der Menschheit“ nicht Israel gemeint haben
Dem arabischen Sender Al-Jazeera sagte Albanese am Samstag: „Wir sehen jetzt, dass wir als Menschheit einen gemeinsamen Feind haben“. Anstatt Israel zu stoppen, habe „der größte Teil der Welt Israel bewaffnet“ und dem jüdischen Staat mit „politischen Ausreden, politischem Unterschlupf“ sowie wirtschaftlicher und finanzieller Unterstützung geholfen.
Der französische Sender France24 verwies darauf, dass im Internet ein
verkürzter Zusammenschnitt von Albaneses Videobeitrag bei Al-Jazeera
kursiert, in dem nahegelegt wird, dass sie Israel eindeutig als „Feind
der Menschheit“ bezeichnet habe.
Albanese ergänzte auf X, der von ihr gemeinte „Feind“ der Menschheit sei „das System, das den Genozid in Palästina ermöglicht“ habe sowie „das Kapital, das ihn finanziert, die Algorithmen, die ihn verschleiern, und die Waffen, die ihn ermöglichen.“
Frankreich wirft Albanese „Hassreden“ vor
Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot forderte anschließend bei einer Fragestunde im Parlament in Paris den Rücktritt von Albanese. „Frankreich verurteilt vorbehaltlos die übertriebenen und schuldhaften Äußerungen“ der UN-Berichterstatterin, sagte Barrot. Ihre Kritik richte sich nicht gegen die israelische Regierung, „sondern gegen Israel als Volk und Nation, was absolut inakzeptabel ist“. Die einzige Antwort auf ihre „Provokationen“ sei ihr Rücktritt.
Albaneses Äußerungen würden sich „in eine lange Liste skandalöser Stellungnahmen“ einreihen, in denen sie unter anderem von einer „jüdischen Lobby“ spreche oder Israel mit dem Dritten Reich vergleiche. Die Rechtswissenschaftlerin sei keine unabhängige Expertin. „Sie ist eine politische Aktivistin, die Hassreden hält, die der Sache des palästinensischen Volkes, das sie doch zu verteidigen vorgibt, und der Vereinten Nationen schaden.“
Auch Deutschland schloss sich dieser Forderung an. Er respektiere die Unabhängigkeit von UN-Berichterstattern, schrieb Außenminister Johann Wadephul (CDU) auf X. Doch Albanese habe sich „bereits in der Vergangenheit vielfach Ausfälle geleistet“ und sei „in ihrer Position unhaltbar“.
Albanese erhebt Anschuldigungen gegen europäische Regierungen und Medien
Der auf X veröffentlichten Stellungnahme, in dem Albanese ihre „Feind“-Äußerung relativierte, fügte sie einen Mitschnitt ihres Videokommentars bei Al-Jazeera anbei. Darin erneuerte sie ihren Vorwurf an Israel, der Staat begehe in den Palästinensergebieten einen „Genozid“. Dieser sei als „absichtliche Zerstörung einer Gruppe als solche (…) noch nicht vorbei“, sagte sie. Die „meisten Medien in der westlichen Welt“ würden ein „genozidales pro-Apartheid-Narrativ verstärken“.
Dem Sender La7 sagte sie zudem, dass die Rücktrittsforderungen aus Deutschland und Frankreich sie nicht überraschten, da beide Länder Israel nahestünden. Auf X schrieb Albanese, drei europäische Regierungen würden „auf Grundlage von Äußerungen, die ich nie getätigt habe“ Anschuldigungen gegen sie erheben „mit einer Vehemenz und Überzeugung, die sie niemals gegen diejenigen angewendet haben, die in 858 Tagen mehr als 20.000 Kinder abgeschlachtet haben“. Welche Regierung sie neben jenen Deutschlands und Frankreichs meinte, geht aus dem Post nicht hervor.