US-Präsident Donald Trump hat der iranischen
Regierung im Fall einer ausbleibenden Einigung bei
indirekten Atomgesprächen in Genf mit Konsequenzen gedroht. „Ich glaube nicht, dass sie
die Konsequenzen wollen, wenn kein Abkommen zustande kommt“, sagte Trump
am Montag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine
Air Force One. Er werde an den Gesprächen indirekt beteiligt sein,
fügte er hinzu.
An diesem Dienstag sind in Genf neue Gespräche
zwischen dem Iran und den USA geplant. Sie sollen nach Angaben aus
Teheran wie bereits in der vorherigen Runde im Oman indirekt geführt
werden.
Die iranische Delegation wird staatlichen iranischen Medien
zufolge von Außenminister Abbas Araghtschi geleitet. Die US-Delegation
wird nach Angaben der US-Regierung vom US-Sondergesandten Steve Witkoff
und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner angeführt.
Iran sieht Verhandlungen skeptisch
Irans Regierung teilte mit, die Verhandlungen liefen „unter Bedingungen vollständiger Skepsis und des Misstrauens“. Außenamtssprecher Ismail Baghai sagte: „Wir haben frühere Erfahrungen, und es ist uns unter keinen Umständen erlaubt, diese Erfahrungen auch nur für einen Moment aus dem Blick zu verlieren.“ Er bezog sich dabei auf israelische Angriffe im vergangenen Jahr, die kurz vor Beginn einer Verhandlungsrunde zwischen dem Iran und den USA begonnen hatten.
Die Regierungen in Washington, D. C. und Teheran hatten ihre indirekten
Gespräche am 6. Februar wieder aufgenommen. US-Präsident Trump droht dem Iran mit einem Militäreinsatz, sollte es nicht zu einer Einigung im
Atomstreit kommen. Die Regierung in Teheran will nur über sein Atomprogramm und die
Aussetzung von Sanktionen verhandeln. Die USA und Israel bestehen jedoch
auch auf Verhandlungen etwa über das iranische Raketenprogramm.
Seit den Massenprotesten Anfang Januar ist Irans Führung innenpolitisch so stark unter Druck wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Am Wochenende demonstrierten rund eine Million Menschen auf mehreren Kontinenten für Freiheit im Iran. Zu dem Aktionstag aufgerufen hatte Reza Pahlavi, der seit Jahrzehnten im Exil lebende Sohn des 1979 gestürzten Schahs von Persien. Die Protestbewegung sieht einen möglichen Deal mit der aktuellen Führung kritisch.