Im Rahmen des Berlin-Prozesses findet auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heute ein Gipfeltreffen der Westbalkanstaaten statt. An dem Treffen nimmt neben den Staats- und Regierungschefs von Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil. Das 2014 gegründete Format will die Heranführung der Westbalkanländer an die EU beschleunigen. Die sechs Länder, die am Westbalkangipfel teilnehmen, sind bereits EU-Beitrittskandidaten oder potenzielle EU-Beitrittskandidaten. Bei dem Treffen in Berlin geht es diesmal auch um einen Aktionsplan für den Handel und ein Mobilitätsabkommen für Studierende. Ob der Gipfel die regionale Zusammenarbeit stärken kann und wie wichtig die EU-Annäherung für die Westbalkanstaaten gerade ist, erklärt ZEIT-EU-Korrespondent Ulrich Ladurner.
Die Bundesnetzagentur hat zum 1. Oktober den ersten Trusted Flagger in Deutschland zugelassen. Trusted Flagger sind vertrauenswürdige Hinweisgeber, die gemäß dem Digital Services Act (DSA) der EU in den sozialen Medien und auf Videoplattformen mutmaßlich strafrechtlich relevante Inhalte an die Betreiber melden. Die Techunternehmen entscheiden dann, ob der betreffende Inhalt gelöscht wird. Dabei müssen sie die Meldungen der Trusted Flagger vorrangig bearbeiten. Als Trusted Flagger kommen Organisationen infrage, die über besondere Expertise bei der Identifizierung rechtswidriger Inhalte verfügen und unabhängig sind. Der erste in Deutschland zugelassene Trusted Flagger ist die Meldestelle REspect! der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg. Rechte Medien werfen den Trusted Flaggers vor, wie eine Zensurbehörde zu arbeiten. Ist an diesem Vorwurf etwas dran? Das ordnet ZEIT-ONLINE-Digitalreporter Götz Hamann im Podcast ein.
Und sonst so? Billy, BEKVÄM, Silverlönn – IKEA feiert 50. Jubiläum in Deutschland.
Moderation und Produktion: Mounia Meiborg
Mitarbeit: Mathias Peer und Paulina Kraft
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Im Rahmen des Berlin-Prozesses findet auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heute ein Gipfeltreffen der Westbalkanstaaten statt. An dem Treffen nimmt neben den Staats- und Regierungschefs von Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil. Das 2014 gegründete Format will die Heranführung der Westbalkanländer an die EU beschleunigen. Die sechs Länder, die am Westbalkangipfel teilnehmen, sind bereits EU-Beitrittskandidaten oder potenzielle EU-Beitrittskandidaten. Bei dem Treffen in Berlin geht es diesmal auch um einen Aktionsplan für den Handel und ein Mobilitätsabkommen für Studierende. Ob der Gipfel die regionale Zusammenarbeit stärken kann und wie wichtig die EU-Annäherung für die Westbalkanstaaten gerade ist, erklärt ZEIT-EU-Korrespondent Ulrich Ladurner.