Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt von Generalsekretär Kevin Kühnert hat die SPD Matthias Miersch als Nachfolger für das Amt ernannt. Der 55-jährige Jurist aus Hannover ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bislang war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundesfraktion und seit 2015 Sprecher der parlamentarischen Linken (PL) in der
SPD-Bundestagsfraktion. Seine politischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Klima. Zuletzt war der Sozialdemokrat maßgeblich an der Überarbeitung des Heizungsgesetzes beteiligt. Kevin Kühnert war am gestrigen Montag aufgrund von gesundheitlichen Problemen zurückgetreten. Michael Schlieben ist Redakteur im Politikressort und erklärt, was der neue Generalsekretär der SPD mitbringen muss und welche Strategie hinter dem Kurswechsel für den Bundestagswahlkampf stecken könnte.
Nach dem gestrigen Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel geht der Krieg im Nahen Osten weiter. Satellitenaufnahmen des Gazastreifens zeigen, dass bis heute zwei Drittel aller Gebäude beschädigt oder zerstört wurden. Auch im Libanon weitet Israel seine Bodenoffensive weiter aus, um die Hisbollah von der Grenze zurückzudrängen.
Im Kampf gegen die Verbreitung von Darstellungen sexualisierten Kindesmissbrauchs haben Ermittler nach einem Großeinsatz eine Datenbank mit Bild- und Videomaterial im Darknet abgeschaltet. Die Plattform, die seit 2019 als Forum für Pädophile diente, hatte Hunderttausende Nutzer. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sprach bei einer Pressekonferenz in Duisburg von einem „schwindelerregend großen“ Fall. Bereits im September gab es in mehreren Bundesländern Durchsuchungen, bei denen umfangreiches Bildmaterial sichergestellt wurde. Sieben Verdächtige sind inzwischen festgenommen, ihnen wird die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte vorgeworfen. Die Polizei ruft derzeit weitere Nutzer der Darknet-Plattform dazu auf, sich zu stellen und Hilfe zu suchen, bevor die Ermittler sie aufspüren.
Laut einem noch unveröffentlichten Bericht der EU-Kommission vom 3. Oktober 2024, hat die Asylagentur der Europäischen Union (EUAA) zwischen Januar und September 24 Prozent weniger Asylanträge als im Vorjahreszeitraum verzeichnet. Schon im September dieses Jahres veröffentlichte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Asylzahlen für den Monat August. Die Zahlen zeigten, dass die Asylanträge im Vergleich zum Vorjahr zurückgehen. Die meisten Asylanträge wurden von Syrern gestellt, gefolgt von Menschen aus Afghanistan, der Türkei und dem Irak. Auch in vielen europäischen Ländern sinken die Zahlen. Mark Schieritz, stellvertretender Ressortleiter im Politikressort der ZEIT, ordnet ein, wie sich die Zahlen in den kommenden Jahren verändern könnten und welche Rolle der Krieg im Nahen Osten für künftige Asylanträge spielen könnte.
Was noch? Einmal Wecker stellen: Snooze-Taste statt Nobelpreis!
Moderation und Produktion: Jannis Carmesin
Redaktion: Constanze Kainz
Mitarbeit: Susanne Hehr, Celine Yasemin Rolle
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Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt von Generalsekretär Kevin Kühnert hat die SPD Matthias Miersch als Nachfolger für das Amt ernannt. Der 55-jährige Jurist aus Hannover ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bislang war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundesfraktion und seit 2015 Sprecher der parlamentarischen Linken (PL) in der
SPD-Bundestagsfraktion. Seine politischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Klima. Zuletzt war der Sozialdemokrat maßgeblich an der Überarbeitung des Heizungsgesetzes beteiligt. Kevin Kühnert war am gestrigen Montag aufgrund von gesundheitlichen Problemen zurückgetreten. Michael Schlieben ist Redakteur im Politikressort und erklärt, was der neue Generalsekretär der SPD mitbringen muss und welche Strategie hinter dem Kurswechsel für den Bundestagswahlkampf stecken könnte.