Nach dem Merz-Besuch in China: Plötzlich ist von strategischer Partnerschaft die Rede

In einer imperialen Welt der Großmächte müssen Mittelmächte wie Deutschland ihren Platz finden, um nicht als globale Peripherie ein Schattendasein zu fristen. Gute Beziehungen zu China versprechen mehr Beinfreiheit gegenüber den USA

Die Amerikaner kannten keine Skrupel, als sie in den frühen 1970er Jahren mit ihrer Ping-Pong-Diplomatie die Beziehungen zum damals noch maoistischen China entkrampften. Sie handelten nach der Devise: Wenn das Verhältnis zwischen Peking und Moskau extrem zerrüttet ist, wollen wir der lachende Dritte sein. Außenminister Henry Kissinger landete am 9. Juli 1971 mit einem pakistanischen Flugzeug in Peking. Die Geheimmission trug den Codenamen „Polo“, was wohl eine Anspielung auf Marco Polo sein sollte.

Kissinger traf auf Premier Zhou Enlai, handelte die Aufnahme diplomatischer Beziehungen aus und ebnete den Weg für den China-Trip von Präsident Richard Nixon im Februar 1972 – für den Gipfel mit Mao Zedong. Es interessierte nicht weiter, dass der „Große Steuermann“ den USA zuweilen den Untergang gewünscht und während der Kulturrevolution (1966–1976) Menschenrechte missachtet sowie Verbrechen zu verantworten hatte.

Der Gegner meines Gegners kann mir nützlich sein

Mehr als ein halbes Jahrhundert später an diesen Pragmatismus zu erinnern, ist kein Selbstzweck. Die Reminiszenz kann helfen, die soeben beendete China-Reise des deutschen Kanzlers einzusortieren, ohne über die Stränge zu schlagen, indem über Gebühr das Muster bemüht wird: Der Gegner meines Gegners kann mir nützlich sein. Ungeachtet dessen dürfte unstrittig sein, dass bei der geostrategischen Konfrontation zwischen den USA und China Partnerschaft mit Peking besser sein kann als Parteinahme für Washington.

Der Realpolitiker Kissinger ging einst davon aus: Wenn das maoistische China in den kommunistischen Sowjets ruchlose „Sozialimperialisten“ sieht und mit ihnen schwer verfeindet ist, sollten die USA nicht zimperlich sein und daraus Kapital schlagen. Und das taten sie. Oder versuchten es zumindest. So wurden die diplomatischen Beziehungen mit Taiwan gecancelt, um der Volksrepublik den Vorzug zu geben. Die Ein-China-Politik sollte helfen, die Niederlage im Vietnam-Krieg und den Rückzug aus Indochina zu kompensieren.

Auf Kanzler Merz übertragen hieße das, wenn Donald Trump die Europäische Union bekämpft und deren Führungsmächten zusetzt – warum sollte man sich da nicht durch mehr Einvernehmen mit China schadlos halten, um eine Zeitenwende durch die Abkehr der USA zu verkraften?

Dass Merz derartige Absichten vor seiner China-Reise nicht einmal andeutete, dürfte mit Vorsicht zu erklären, vor allem aber darin begründet sein, dass er ein überzeugter Transatlantiker ist und bleibt. Einer, der darauf hofft oder gar setzt, dass sich das Verhältnis zu den USA nach Donald Trump wieder normalisiert. Merz glaubt –erschreckend restaurativ – an die „Weltmacht“ des Westens und dessen moralische Überlegenheit. Sein bisheriger Umgang mit China war geeignet, sich an diese Überzeugung zu klammern.

Entsprechend fiel das Erwartungsmanagement vor dem Gipfel mit Staatschef Xi Jinping aus. Was sollte nicht alles moniert – oder wie es in medialer Eintönigkeit intoniert wird – „angesprochen werden“: das deutsche Handelsdefizit als Ergebnis chinesischer Dumping-Praktiken, nicht etwa fehlender Wettbewerbsfähigkeit, die Nähe zu Russland in der Ukraine-Frage, selbstredend das gestörte Verhältnis zu Menschenrechten, die Unterdrückung von Minderheiten und so weiter.

Ein Stimmungs- ist kein Sinneswandel

Nach den Gesprächen ist plötzlich nicht mehr von einem gestörten Verhältnis, sondern „strategischer Partnerschaft“ die Rede. Und einen Flugzeug-Deal gibt es auch, wenn China 120 Airbus-Jets bestellen will, was die Handelsbilanz beeinflussen dürfte. Prompt lässt der Zugriff auf Vokabeln wie „systemische Rivalität“, „autokratisches Regime“ oder „De-Risking“ nach.

Ein Stimmungswandel ist noch kein Sinneswandel, zumal ein Bewusstseinswandel vonnöten wäre. Der müsste von der Einsicht getragen sein, im imperialen Spiel der Großmächte nur eine Mittelmacht zu sein, doch in China womöglich einen Partner zu haben, der das Deutschland weniger spüren lässt als die USA oder Russland.

Eine Stilfrage, die China mehr als Deutschland zu verdanken wäre. Im Übrigen änderte dies nichts daran, in der sich herauskristallisierenden Weltordnung globale Peripherie zu sein – kein autonomer, sondern ein abhängiger Player. In der Konkurrenz um strategische Rohstoffe und transnationale Wertschöpfungsketten, bei der Abhängigkeit von amerikanischen Informationstechnologien, Energieträgern und Einfuhrzöllen gilt das allemal.

Als vor Kanzler Merz Mitte Januar der kanadische Regierungschef Mark Carney und Ende des Monats der britische Premier Keir Starmer in Peking vorsprachen, war klar zu erkennen, dass sie ihre Staaten als Mittelmächte begreifen, denen man durch das Verhältnis zu China mehr Beinfreiheit gegenüber den USA verschaffen kann. Das ist logisch und nachvollziehbar.

Wenn die einstige bipolare Welt, in der noch Henry Kissinger als Marco Polo unterwegs war, einem multizentrischen Gefüge gewichen ist, kommt es darauf an, mit den Machtzentren flexibel umzugehen – und zwar mit allen. Bündnisloyalität ist inzwischen eine leicht verderbliche Ware, sei es zwischen den USA und Europa oder den USA und der NATO oder den USA und Deutschland. Kein Wunder, wenn die Bündnisse an sich entgleiten.

Da deutsche Politiker ideologisch besonders wetterfest sein wollen, ist es eine große, von einigen kaum zu bewältigende Herausforderung, wenn sich das Mantra vom systemischen Rivalen China überlebt hat und zur Staffage verkommt. Es ist nicht mehr damit getan, im imperialen Wettbewerb ideologisch bestehen zu wollen, sondern ökonomisch und politisch nicht den Anschluss zu verlieren.