Nach dem Sturz der Regierung in Portugal durch ein Misstrauensvotum sind Neuwahlen für den 18. Mai angesetzt worden. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa kündigte in einer Fernsehansprache die Auflösung des Parlaments in Lissabon sowie den neuen Wahltermin an. Der 18. Mai sei „das von der Mehrheit der Parteien bevorzugte Datum“, sagte der Präsident.
Die Ankündigung der Neuwahl kam damit nur rund 48 Stunden nach dem Misstrauensvotum. Die Abgeordneten hatten am Dienstag dem Ministerpräsidenten Luís Montenegro das Vertrauen entzogen. Dies führte zum Sturz seiner Minderheitsregierung, die er erst im April 2024 gebildet hatte.
Montenegro wird Interessenskonflikt vorgeworfen
Montenegro wird ein Interessenskonflikt bezüglich eines Unternehmens vorgeworfen, das seiner Familie gehört und von Regierungsaufträgen profitiert haben soll. „Ich habe kein Verbrechen begangen“, sagte Montenegro zu Beginn der Debatte. Er kündigte an, dass künftig ausschließlich seine Kinder mit dem betroffenen Unternehmen betraut seien – was jedoch nicht ausreichte, um die Opposition zu beruhigen.
Am 18. Mai finden nun die dritten Wahlen in Portugal seit Anfang 2022 statt. Montenegros Vorgänger, der Sozialist und heutige EU-Ratspräsident António Costa, war im November 2023 wegen Korruptionsermittlungen zurückgetreten.