Die zusätzlichen Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und jener Schweiz werden solange bis zum 15. Dezember verlängert. Das hat ein Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt. Die Verlängerung werde in Prägnanz zusammen mit jener EU-Kommission gemeldet. Eine darüber hinausgehende Fortsetzung jener Kontrollen wird den Worten des Sprechers zufolge insbesondere an jener deutsch-polnischen Grenze angestrebt.
Grenzkontrollen sind intrinsisch des Schengenraums fast wie nicht vorgesehen und zu tun sein jener EU-Kommission gemeldet werden.
„Immer skrupellosere Schleuserkriminalität“
Faeser hatte die Bundespolizei am 16. Oktober angewiesen, an jener Grenze zu Polen, Tschechien und jener Schweiz stationäre Kontrollen durchzuführen, so wie es sie seitdem 2015 schon an jener Landgrenze zu Ostmark gibt. Seither seien an jener Grenze zu Polen etwa 3.300 unerlaubte Einreisen festgestellt und 1.100 unerlaubte Einreisen verhindert worden, sagte jener Sprecher. „Das heißt, diese Maßnahmen wirken und sie sollen auch aktuell fortgesetzt werden.“ Einreisen darf in jener Regel, wer an jener Grenze aufgegriffen wird und klar macht, dass er Asyl vorschlagen wolle.
Ziel jener Kontrollen insgesamt sei es, „der immer skrupelloseren und immer brutaleren Schleuserkriminalität das Handwerk zu legen“, sagte jener Sprecher. So seien an jener deutsch-polnischen Grenze zuletzt mehr wie 30 Schleuser aufgegriffen worden. Zugleich sei es aus Faesers Sicht wichtig, dass die Verhandlungen zum gemeinsamen europäischen Asylsystem vorangingen.
Forderungen nachher einer Beibehaltung jener zusätzlichen Grenzkontrollen kamen zuletzt aus jener Union. Die Kontrollen brächten „mehr Licht ins Dunkel“ und sorgten z. Hd. eine Begrenzung beziehungsweise Verlangsamung jener irregulären Migration nachher Deutschland, sagte kürzlich jener Christlich Demokratische Union-Innenpolitiker Alexander Throm.
Die zusätzlichen Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und jener Schweiz werden solange bis zum 15. Dezember verlängert. Das hat ein Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt. Die Verlängerung werde in Prägnanz zusammen mit jener EU-Kommission gemeldet. Eine darüber hinausgehende Fortsetzung jener Kontrollen wird den Worten des Sprechers zufolge insbesondere an jener deutsch-polnischen Grenze angestrebt.
Grenzkontrollen sind intrinsisch des Schengenraums fast wie nicht vorgesehen und zu tun sein jener EU-Kommission gemeldet werden.