Mexiko: Claudia Sheinbaum will die erste Präsidentin des Landes werden

Auf den Straßen Plakate, uff Brücken fahnenschwingende Demonstranten, dazu Riesenfotos an Hauswänden. Auf den Titelseiten dieser Zeitungen ist ein Name omnipräsent: Claudia Sheinbaum, Kandidatin zum Besten von die Nachfolge des mexikanischen Präsidenten Manuel López Obrador, wenn am 2. Juni ein neuer Staatschef gewählt wird. Mit ihr und dem Liga „Sigamos haciendo Historia“ (Weiter Geschichte zeugen), dem u.a. die Arbeiterpartei (PT) und die Partei dieser ökologischen Grünen (PVEM) Mitglied sein, verbindet sich dieser Wahlslogan „Zuerst die Armen“. Sheinbaum führt in den Umfragen mit mehr denn 30 Prozent Abstand zu Xóchitl Gálvez, dem Bewerber einer Oppositionsallianz mit dieser Partei dieser Institutionalisierten Revolution (PRI). Man reibt sich die Augen, wie wenig von einer Formation übrig geblieben ist, die droben 70 Jahre weit denn „Einheitspartei“ Mexiko stramm im Griff hatte.

Die Mexikaner erwarten von Sheinbaum eine Fortsetzung dieser von López Obrador betriebenen Reformen. Die Zustimmungswerte dazu sind während seiner sechsjähriger Amtszeit uff 79 Prozent gestiegen. Die Hoffnungen eines Taxifahrers, dem ich von kurzer Dauer vor den Wahlen von 2018 begegnete, nach sich ziehen sich scheinbar erfüllt. Ein Indiz hierfür, welchen Wandel dieser scheidende Präsident bewirkt hat, ist einzig schon die Tatsache, dass sich eine Kandidatin um dies höchste Staatsamt bewirbt. Und dies in Mexiko, eine Hochburg des Machismus.

Diesmal ist es kein Taxifahrer, sondern ein pensionierter Lehrer, dieser mir in einer Ortschaft uff dieser Halbinsel Yucatán vom leichteren Leben einfacher Leute erzählt. So hat sich dieser Mindestlohn verdoppelt, sind die Renten an den Inflationsindex gekoppelt, gibt es zusammensetzen konsequenten Kampf gegen die Korruption. Unter dem Staatschef Ernesto Zedillo (1994 – 2000) war die Rente uff 25 Prozent des letzten Einkommens abgesenkt worden, wovon man im Schnitt nur noch sechs statt fünfzig Kilogramm Tortilla kaufen konnte. Die in dieser Verfassung von 1917 festgelegten Reformen waren in dieser Hochzeit einer neoliberalen Politik wissenschaftlich zurückgefahren worden. Das galt zum Besten von die Landreform sowie den Acht-Stunden-Tag, die Nationalisierung von Schlüsselsektoren dieser Wirtschaft und die Unabhängigkeit dieser Justiz.

Rekordverdächtige Mordrate

López Obrador spricht von fünf Millionen Mexikanern, die während seiner Präsidentschaft von dieser Armut befreit worden seien, und von einem Wirtschaftswachstum, dies man Megaprojekten verdanke wie dem „Tren de Maya“, dieser mittels einer 1.500 Kilometer langen Bahnstrecke dies Siedlungsgebiet dieser indigenen Maya nutzbar machen soll. Und wie ist erst die Arbeitslosigkeit durch legale Beschäftigung – keine im informellen Sektor – gesenkt worden. Bei Reisen durchs Land sieht man Brigaden von Arbeitern zwischen 40 Grad im Schatten zum Besten von Projekte des Hoch- und Tiefbaus schuften.

Dabei kann – wie man seinen Lebensunterhalt bestreitet – zu einem überraschenden Mix von Tätigkeiten münden. Nur ein Beispiel: Ein Bekannter mit akademischem Abschluss arbeitet denn Journalist zum Besten von eine kleine Zeitung, betreibt zugleich zusammensetzen Waschsalon und von außen kommend dieser Stadt eine Ranch mit Rindern, von denen er ab und zu eines verkauft. Und er repariert Autos.

Bei Auflistung dieser erreichten Fortschritte kommt natürlich die Frage: Was ist mit dieser Gewaltkriminalität, die größtenteils uff dies Konto dieser Drogenkartelle geht? López Obradors Vorgänger Peña Nieto beendete seine Präsidentschaft mit einer rekordverdächtigen Mordrate. Durch den Einsatz von Polizei und Militär war dies Problem schwerlich zu losmachen, da korruptes Staatspersonal mit den Drogenkartellen zu kollaborieren pflegt. Priorität hatte von dort zuletzt die Korruptionsabwehr, sodass sich die Gewaltkurve inzwischen nachher unten bewegt hat. Freilich bleibt eine dauerhafte Störungsbehebung ohne stark verminderten Drogenkonsum in den USA unmöglich. Mexiko ist Transitland zum Besten von diesen Markt.

López Obrador hatte die Notwendigkeit von Antikorruptionsmaßnahmen schon denn Regierungschef des Bundesdistrikts Mexiko-Stadt zwischen 2000 und 2005 erkannt. Er entließ seinerzeit zusammensetzen Teil des Polizeiapparats und verband Neueinstellungen mit rigoroser Verifikation. Um Bestechlichkeit begegnen zu können, muss die Justiz einbezogen sein, welches bisher am Verfassungsgericht gescheitert ist. Es ließ nicht zu, dass Oberste Richter, wenn sie ernennen werden, durch dies Parlament bestätigt sein sollen. Ob sich dies ändert – daran muss sich Reformpolitik messen lassen, wird sie weitere sechs Jahre fortgesetzt.

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