Marine wird aufgerüstet: Irlands kleine Zeitenwende

Die irischen Streitkräfte sollen in weitaus stärkerem Maß mit Einheiten der NATO zusammenarbeiten, um ihre Insel und deren angrenzende Seegebiete wirksamer vor Attacken und Störmanövern zu schützen. Einen Schritt in diese Richtung stellt die erste „Nationale Marine Strategie“ der Regierung in Dublin dar, die Verteidigungsministerin Helen McEntee diese Woche vorstellte und die vor allem bei der Überwachung der Küstengewässer und deren kritischer Infrastruktur auf multilaterale Zusammenarbeit setzt.

Ein weiterer Schritt besteht in einem milliardenschweren massiven Ertüchtigungsprogramm für das irische Militär, dem es sowohl an Ausrüstung, als auch an Personal mangelt.

Der irischen Marine wurde ihre Ohnmacht im vergangenen Dezember schlagartig bewusst. Bei der Anreise des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu einem offiziellen Besuch in Dublin entdeckte die Besatzung des Hochseepatrouillenboots William Butler Yeats mehrere Drohnen in der Nähe der Einflugschneise zum Flughafen, sah sich jedoch – wie die alarmierten Polizeikräfte an Land auch – außerstande, die unbemannten Flugkörper abzulenken oder auszuschalten.

Mit einem Bündel von Gesetzgebungsinitiativen und Ausgabenprogrammen sollen die Streitkräfte ertüchtigt werden. Ihr Umfang soll von 7500 Soldaten in den kommenden drei Jahren auf 11.500 wachsen.

Allerdings hat schon der aktuelle Personalbestand Lücken: Bei der irischen Marine sind rund 300 der 1100 Planstellen unbesetzt. Dort springen Privatfirmen ein, um die vorhandenen Pa­trouil­lenboote einsatzfähig zu halten, und dennoch ist gegenwärtig die Hälfte der Flotte von insgesamt acht Booten eingemottet.

Zu den Erwägungen, die Attraktivität des Militärdienstes zu steigern, zählt die Idee, ausländischen Rekruten einen rascheren Weg in die irische Staatsbürgerschaft zu ermöglichen.

Die neue Marinestrategie identifiziert „kritische Lücken“ in der Überwachung des Seeraumes rund um die Grüne Insel. McEntee versprach, sie werde „sicherstellen, dass die Verteidigungskräfte über alle nötigen gesetzlichen Ermächtigungen zur Anwendung von Zwang verfügen, wenn sie auf See sind“.

Das Verteidigungsministerium bereitet ein Gesetz vor, das genauer regeln soll, unter welchen Umständen irische Seepatrouillen künftig andere Schiffe anhalten, aufbringen, durchsuchen und womöglich beschlagnahmen dürfen. Diese Ermächtigungen zielen unter anderem auf eine Abwehr russischer Spionageschiffe oder auf Begegnungen mit Öltankern der russischen Schattenflotte, die Sanktionen westlicher Länder unterlaufen.

Das Augenmerk liegt jedoch auch auf der Unterbindung des internationalen Rauschgiftschmuggels. Wiederholte spektakuläre Beschlagnahmehandlungen legen die Vermutung nahe, dass die irischen Küstengewässer eine bevorzugte Anlandezone für den organisierten Kokainschmuggel sind, der durch die Patrouillen der Marine bisher nicht wirksam unterbunden werden kann.

Die militärische Ausrüstung der Marine soll unter anderem durch die Anschaffung moderner Sonargeräte verbessert werden, die womöglich auch von Land aus eingesetzt werden können. Die Eta­blie­rung eines neuen Stützpunktes an der Atlantikküste wird erwogen.

Über eine eigene Fähigkeit zur U-Boot-Abwehr wird die irische Marine hingegen voraussichtlich auch künftig nicht verfügen; hier bleibt sie auf die Hilfe der britischen Royal Navy oder der französischen Marine angewiesen – falls die Aussagen weiter Bestand haben, die der frühere Außen- und Verteidigungsminister Simon Harris vor wenigen Monaten im Parlament machte.

Die maritime Strategie enthält die Ankündigung, neue Verteidigungsabkommen mit Großbritannien und Frankreich würden in den nächsten Monaten vereinbart.

Die tiefere Kooperation mit europäischen Sicherheitspartnern geht einher mit einem Rüstungsprogramm, das sich gleichfalls auf europäische Hersteller stützt. Derzeit zeichnet sich ab, dass das vor allem französische Fabrikate betrifft.

Bei der Ausrüstung der irischen Armee mit neuen gepanzerten Fahrzeugen, ein Auftrag im Wert von rund 500 Millionen Euro, ist nach Meldungen der Zeitung „Irish Times“ das deutsch-französische Unternehmen KNDS der aussichtsreichste Lieferant; das neue Sonarsystem soll von der französischen Firma Thales geliefert werden.

Zu den ausstehenden Großaufträgen gehört die mögliche Beschaffung von bis zu zwölf Kampfflugzeugen. Bislang hat die irische Luftwaffe gar keine Kampfflugzeuge. Durch die Neubeschaffung soll sie den Luftraum über der Insel selbst verteidigen können, beispielsweise russische Aufklärungsflugzeuge abdrängen. Bislang ist Irland zu diesem Zweck auf die Hilfe der Royal Airforce und deren Eurofighter Typhoon angewiesen.

Auch die Beschaffung eines militärischen Radar- und Luftabwehrsystems steht noch aus. Die Schließung dieser Fähigkeitslücke wird von der irischen Regierung als besonders dringlich angesehen. Irland übernimmt im zweiten Halbjahr dieses Jahres die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union; ein stärkerer Besuchsverkehr ausländischer Staats- und Regierungschefs wird erwartet. Das Auftauchen unbekannter Drohnen soll spätestens dann rascher bemerkt werden. In der Folge will Irland sie aber auch wirksamer bekämpfen können.