Auch anerkannte syrische Flüchtlinge sollen laut Unionsfraktionschef Jens Spahn früher oder später Deutschland verlassen. Zuerst sollten Straftäter und Gefährder nach Syrien und auch Afghanistan zurückkehren, sagte der CDU-Politiker im „Interview der Woche“ der ARD. Gefährder sind Menschen, denen die Sicherheitsbehörden schwerste Straftaten bis hin zum Terroranschlag zutrauen.
„Das sind zum Teil nur einige Dutzend, einige wenige Hundert, die aber richtig viel Ärger auch machen, auch Akzeptanzverlust bedeuten, mit zur Polarisierung der Gesellschaft beitragen, meistens junge Männer, die dann Deutschland verlassen müssen, auch mit Zwang“, so Spahn.
Dann gehe es darum, Syrerinnen und Syrer bei einer freiwilligen Rückkehr zu unterstützen, auch finanziell. „Und der nächste Schritt ist dann, insgesamt bei denjenigen, die keinen dauerhaften Aufenthaltstitel in Deutschland haben, zum Beispiel subsidiär Schutzberechtigte, nach und nach zu sagen: ‚Ihr müsst in eure Heimat zurück, weil Flucht vor Bürgerkrieg war immer nur als vorübergehend gedacht, bis die Lage sich wieder daheim sortiert hat’“, betonte Spahn. Viele Syrer sind als subsidiär Schutzberechtigte anerkannt, ein Status, der oft an Bürgerkriegsflüchtlinge vergeben wird.
„Heißt das, da findet man Lebensbedingungen vor wie in Deutschland? Nein, aber das war in weiten Teilen Syriens auch vor dem Krieg nicht so“, erklärte Spahn. Aussagen von Außenminister Johann Wadephul (CDU), der auf die Zerstörungen in Syrien hinwies, hatten eine Kontroverse in der Union ausgelöst.
Source: faz.net