Der Landesparteitag der Berliner Linke ist mit heftigem Streit über das
Thema Antisemitismus zu Ende gegangen. Nach längeren Diskussionen, die
zu keiner Einigung führten, verließen eine Reihe von Delegierten am
Freitagabend die Veranstaltung, darunter auch mehrere prominente Linke
wie Ex-Kultursenator Klaus Lederer und die Linkenbundestagsabgeordnete
Petra Pau.
Auslöser für den Streit war eine hitzige Debatte über verschiedene Anträge zum Umgang mit dem Nahostkonflikt.
Eine Beschlussvorlage sah vor, ein klares Signal gegen Antisemitismus
zu setzen, getragen wurde sie von mehreren Bezirksverbänden und
Mitgliedern der Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, berichtet der Tagesspiegel.
Darin heißt
es unter anderem, dass Menschen, die sich politisch links verorten, das
Massaker der Hamas relativiert und mitunter sogar gefeiert hätten oder
zur Vernichtung Israels aufgerufen werde, sei zutiefst alarmierend. „Niemals
dürfen Linke die Rolle des eliminatorischen Antisemitismus ignorieren,
der den Terror und die Strategien von Akteuren wie der Hamas und der
Hisbollah sowie deren Unterstützung durch das iranische Mullah-Regime
antreibt“, heißt es in dem Antrag weiter, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.
Den Antrag hatten unter anderem Ex-Parteichefin
Katina Schubert, Fraktionsvorsitzende Anne Helm und Abgeordnete wie
Sebastian Schlüsselburg unterstützt. Lederer warb eindringlich für
dessen Annahme.
Am Ende zurückgezogen
Zum Antragstext gab es allerdings eine Reihe von
Änderungsvorschlägen, die aus Sicht der Antragsstellenden die klare
Verurteilung von Antisemitismus abgeschwächt oder sie sogar in ihr
Gegenteil verkehrt hätten.
Nachdem eine Mehrheit der Delegierten für die Änderungen gestimmt hatte, wurde der ursprüngliche Antrag zurückgezogen.
Eine
Antragstellerin sagte in einer persönlichen Erklärung, für sie sei die
Grundlage nicht mehr gegeben, weiter am Parteitag teilzunehmen. Auch
andere Anwesende verließen den Saal. Die Beschlussfähigkeit musste
anschließend erneut festgestellt werden. Ein Initiativantrag, dennoch
über ihn mit den beschlossenen Änderungen abzustimmen, bekam nicht die
nötige Zweidrittelmehrheit.
Der Landesparteitag der Berliner Linke ist mit heftigem Streit über das
Thema Antisemitismus zu Ende gegangen. Nach längeren Diskussionen, die
zu keiner Einigung führten, verließen eine Reihe von Delegierten am
Freitagabend die Veranstaltung, darunter auch mehrere prominente Linke
wie Ex-Kultursenator Klaus Lederer und die Linkenbundestagsabgeordnete
Petra Pau.
Auslöser für den Streit war eine hitzige Debatte über verschiedene Anträge zum Umgang mit dem Nahostkonflikt.
Eine Beschlussvorlage sah vor, ein klares Signal gegen Antisemitismus
zu setzen, getragen wurde sie von mehreren Bezirksverbänden und
Mitgliedern der Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, berichtet der Tagesspiegel.