Lehren aus dem FCAS-Fiasko: Schluss mit dem Dauerstreit!

Das Scheitern von Europas größtem Rüstungsprojekt FCAS scheint unabwendbar. Im erbitterten Streit um die Arbeitsteilung haben sich Deutsche, Franzosen und Spanier verkeilt. Das Vertrauensverhältnis der Projektpartner ist zerrüttet, die politischen Beziehungen nehmen Schaden.

Schon seit Monaten ist kaum noch ein Kompromiss vorstellbar, der nicht für mindestens eine Seite mit einem Gesichtsverlust verbunden wäre. Es wäre eine große Überraschung, sollte die Entwicklung des 100 Milliarden Euro teuren Systems aus Kampfflugzeugen, Drohnen und Combat Cloud doch noch fortgesetzt werden.

Viel deutet darauf hin, dass es der Politik inzwischen nur noch um die Modalitäten einer gütlichen Scheidung geht. Dafür haben alle Parteien gute Gründe. Berlin und Madrid wollen die zentrale FCAS-Säule, die Kampfflugzeugentwicklung, nicht allein dem französischen Unternehmen Dassault überlassen.

Das ist nicht nur industriepolitisch motiviert, um die Airbus-Rüstungssparte in Deutschland und Spanien über Wasser zu halten. Verständlicher­weise hat dieses Pochen auf Teilhabe auch damit zu tun, dass man eine für die Landesverteidigung so wichtige Aktivität wie den Kampfflugzeugbau zumindest teilweise im eigenen Land behalten will – erst recht, wenn in Paris 2027 die Rechtspopulisten das Ruder übernehmen.

In Frankreich pocht man wiederum auf Effizienz und Qualität. Ohne Chefkoch drohten in der Flugzeugentwicklung Verzögerungen, wie sie bei europäischen Rüstungsprojekten tatsächlich die Regel sind.

Das gefährde die Verteidigungsfähigkeit aller und die der Nuklearmacht Frankreich ganz besonders, argumentiert man in Paris, soll das FCAS-Kampfflugzeug als Nachfolge der Rafale doch atomar bestückbare Marschflugkörper transportieren können. Damit es Anfang der 2040er-Jahre einsatzbereit ist, soll und will Dassault als Chefkoch über die Entwicklung und die Zulieferer bestimmen.

Jedes dieser Argumente mag im Einzelnen verständlich sein. In Summe aber ergibt sich ein verheerendes Bild vom Zustand der europäischen Rüstungskooperation. Das gilt vor allem für die Zusammenarbeit zwischen den beiden größten EU-Staaten Deutschland und Frankreich. Schon seit Jahren zerschellen in Sonntagsreden beschworene Großprojekte an Missverständnissen, inkohärenten Zielsetzungen und nationalen Egoismen.

FCAS ist hier kein Einzelfall, blickt man etwa auf das beerdigte Vorhaben für einen ­gemeinsamen Seefernaufklärer, Deutschlands Ausstieg aus dem Tiger-Kampfhubschrauberprogramm oder den Streit um die neue Satellitenkonstellation IRIS². Auch um Großprojekte wie die Eurodrohne und das Kampfpanzersystem MGCS steht es nicht zum Besten.

Dassault ist mit öffentlichen Sticheleien gegen die Partner und dem Infragestellen der mühsam austa­rierten Arbeitsteilung zweifelsohne mitverantwortlich für das FCAS-Fiasko. Doch auch in Berlin argumentierte man zuletzt nicht mehr kohärent. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verwies in einem Podcast auf unterschiedliche Anforderungen an das Kampfflugzeug der Zukunft, obwohl sich die Militärs darüber längst verständigt haben.

Im besten Fall dient dieses Scheinargument dazu, gesichtswahrend aus der Sache herauszukommen. Im schlimmsten Fall steckt Unwissen dahinter. Auch steht zu befürchten, dass Deutschlands auf Pump generierte Rüstungsmilliarden zu einer Haltung verleiten, im Zweifel alles selbst machen zu können.

Das Wesentliche droht dabei aus den Augen zu geraten. Multinationale Rüstungsprojekte senken nicht unbedingt die Kosten, die Konsolidierung ermöglicht aber eine Standar­disierung von Waffensystemen. Das verspricht wiederum eine höhere In­teroperabilität, Kampfkraft und Abschreckung. Darüber hinaus sollte gerade FCAS die Abhängigkeit von US-Systemen reduzieren. Für das mili­tä­rische Internet der Dinge versprach man sich einen Schub.

Zu Recht stellen viele Fachleute nun die Grundsatzfrage, ob es langwierige Großprojekte wie FCAS, vor allem aber neue bemannte Kampfflugzeuge noch braucht. Auch Merz stellte diese Frage in den Raum. Tatsächlich wurde FCAS 2017 konzipiert, als man glaubte, sich mit langen Studienphasen Zeit lassen zu können.

Die russische Bedrohung war damals noch nicht so akut und die Drohnenentwicklung nicht so rasant wie heute. Der Ukrainekrieg wirkte hier wie ein Katalysator. Er begann aber nicht erst gestern. Es ist deshalb höchste Zeit für die Politik, reinen Tisch zu machen. Großprojekte sind womöglich nicht mehr zeitgemäß, jahrelanger Dauerstreit war es noch nie.