Die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Liberale hat sich aufwärts die Details zur Legalisierung von Cannabis geeinigt. Das Gesetz könnte am 1. April in Kraft treten, muss trotzdem zuerst vom Bundestag und Bundesrat genehmigt werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach peilt die Verabschiedung im Parlament in dieser Woche vom 19. solange bis zum 23. Februar an.
Die neuen Regeln sollen die Drogenpolitik modernisieren, die Prävention stärken und den Schutz von Kindern und Jugendlichen verbessern. Außerdem werde angestrebt, den Konsum zu entkriminalisieren und den Schwarzmarkt zu bekämpfen. Die Auswirkungen des Gesetzes aufwärts den Jugendschutz und die organisierte Kriminalität sollen „zeitnah“ überprüft werden. Dabei werde gleichfalls die Expertise des Bundeskriminalamts einbezogen.
An den ursprünglichen Plänen wurde inhaltlich kaum noch irgendwas geändert. Ab dem 1. April 2024 soll dieser Eigenanbau und dieser Besitz bestimmter Cannabis-Mengen für jedes Erwachsene legal sein, ab dem 1. Juli gleichfalls dieser gemeinsame Anbau in Clubs. Die Legalisierung von Cannabis war schon im Koalitionsvertrag dieser Ampelkoalition vorgesehen. Bedenken von SPD-Innenpolitikern hatten die Verabschiedung des Gesetzes zuvor verzögert.
Die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Liberale hat sich aufwärts die Details zur Legalisierung von Cannabis geeinigt. Das Gesetz könnte am 1. April in Kraft treten, muss trotzdem zuerst vom Bundestag und Bundesrat genehmigt werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach peilt die Verabschiedung im Parlament in dieser Woche vom 19. solange bis zum 23. Februar an.
Die neuen Regeln sollen die Drogenpolitik modernisieren, die Prävention stärken und den Schutz von Kindern und Jugendlichen verbessern. Außerdem werde angestrebt, den Konsum zu entkriminalisieren und den Schwarzmarkt zu bekämpfen. Die Auswirkungen des Gesetzes aufwärts den Jugendschutz und die organisierte Kriminalität sollen „zeitnah“ überprüft werden. Dabei werde gleichfalls die Expertise des Bundeskriminalamts einbezogen.