Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher will Lösungen für steigende Lebensmittelpreise finden. „Die aktuellen Preissteigerungen treffen vor allem diejenigen, bei denen das Geld ohnehin knapp ist“, sagte Limbacher der Nachrichtenagentur dpa. Der SPD-Politiker warnte davon, dass die Preise in den Supermärkten ähnlich nach oben springen könnten wie an den Tankstellen. Es dürfe zu keiner Verschärfung der Situation kommen.
„Es ist wichtig, dass möglichst viele Handlungsoptionen auf den Tisch kommen, um die Preise und die Versorgung stabil zu halten sowie bei Bedarf schnell reagieren zu können“, sagte Limbacher. Die Grundversorgung der Menschen müsse bezahlbar bleiben. Der SPD-Politiker sprach sich dafür aus, in der von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU sowie SPD eingesetzte Taskforce zu Folgen des Iran-Kriegs nicht nur über Spritpreise, sondern auch über die Lebensmittelversorgung zu sprechen.
„Eine schnelle Beendigung des Iran-Konflikts ist gerade nicht absehbar“, sagte Limbacher. Daher sei es richtig, dass die Taskforce in ihrer dritten Sitzung ihren Blick um die Auswirkungen auf die Landwirtschaft und die Preisentwicklung bei Lebensmitteln erweitere. Geplant sei, mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Bauernverbandes, des Deutschen Raiffeisenverbandes, des Lebensmitteleinzelhandels sowie des Bundesverbandes Verbraucherzentrale zu sprechen.
Heute tagt erneut der Arbeitskreis zu den Folgen des Iran-Kriegs. Am Donnerstag hatte der Bundestag wegen gestiegener Spritpreise ein Maßnahmenpaket beschlossen. So dürfen Tankstellen künftig nur noch einmal am Tag, um 12.00 Uhr, die Preise erhöhen. Preissenkungen sollen immer möglich sein. Allerdings ist fraglich, ob das beschlossene Paket wirklich zu Entlastungen für Autofahrer führt. Daher zeichnen sich weitere Schritte der Koalition ab.