Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: Linke die Erlaubnis haben laut Parteichef „nicht in Panik verfallen“

Nachdem seine Partei bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen deutlich an Stimmen verloren hat, ruft Linken-Chef Martin Schirdewan sie dazu auf, „nicht in Panik zu verfallen“. Die Ergebnisse müssten „mit Demut und Respekt“ angenommen werden, sagte Schirdewan. „Wir stehen natürlich vor einer Situation, wo die Partei sich erneuern muss – in mehrfacher Hinsicht.“

Schirdewan sieht die Ergebnisse als Folge einer „insgesamt gesellschaftlichen Verschiebung der Kräfteverhältnisse“ und einer „fundamentalen Veränderung der Parteienlandschaft in Deutschland“. In beiden Ländern verlor die Linke hohe Stimmenanteile an das Anfang des Jahres gegründete BSW von Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht. Das Erstarken der AfD in beiden Landtagen nannte Schirdewan „absoluten Wahnsinn“.

Co-Chefin Wissler warnte angesichts der Ergebnisse für die AfD vor einer „Kapitulation vor einem rechten Zeitgeist“. Sie appellierte an ihre Partei, „dass wir in dieser Situation auch Haltung zeigen müssen, was die Verteidigung von Asylrecht, von Menschenrechten angeht“. Ihrer Partei sei es jedoch bislang nicht gelungen, „dieser Rechtsverschiebung wirklich wirksam etwas entgegenzusetzen“.

In Thüringen lag Die Linke bei 13,1 Prozent – damit ist die von Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow geführte Minderheitsregierung abgewählt. In Sachsen scheiterte die Linkspartei mit 4,5 Prozent an der Fünfprozenthürde. Dank zweier Direktmandate zieht sie aber mit insgesamt sechs Abgeordneten ins neue Landesparlament ein. Schirdewan und Wissler hatten ihren Rückzug von der Parteispitze im August angekündigt.