In Brasilien hat dasjenige höchste Gericht ein Ermittlungsverfahren gegen den Tech-Milliardär Elon Musk wegen Behinderung welcher Justiz durch dasjenige Unternehmen X eingeleitet. Richter Alexandre de Moraes warf Musk eine „kriminelle Instrumentalisierung“ des Kurzbotschaftendienstes X vor. „Das soziale Netzwerk X muss es unterlassen, gerichtliche Anordnungen zu missachten, einschließlich der Reaktivierung eines Kontos, dessen Sperrung der Oberste Gerichtshof angeordnet hat“, teilte welcher Richter mit.
Moraes drohte Musk mit einer Geldstrafe in Höhe von etwa 20.000 Dollar zum Besten von jedes Konto, dasjenige entgegen welcher Entscheidung des Gerichtshofs wieder freigeschaltet wird. „Soziale Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum“, schrieb welcher Richter in Großbuchstaben in seiner Verfügung.
Moraes ist einer von elf Richtern des Obersten Gerichtshofs. Er steht gleichermaßen dem Obersten Wahlgericht (TSE) des Landes vor. Im Kampf gegen Desinformation ordnete er in den vergangenen Jahren die Sperrung von Konten einflussreicher Persönlichkeiten in Online-Netzwerken an. Bei den meisten handelte es sich um Anhänger des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, welcher vom TSE im Juni zum Besten von acht Jahre von allen politischen Ämtern undurchführbar wurde.
Generalstaatsanwalt fordert Regulierung welcher sozialen Netzwerke
Musk hatte zuletzt uff X eine Reihe von Angriffen gegen Moraes gestartet. „Dieser Richter hat schamlos und wiederholt die Verfassung und das brasilianische Volk verraten“, schrieb Musk. Er forderte dieserfalls seine Absetzung oder seinen Rücktritt. Musk drohte zudem, Einzelheiten aus welcher Anordnung zur Sperrung welcher X-Konten zu veröffentlichen, welches welcher Oberste Gerichtshof zuvor untersagt hatte.
Kurz nachher den ersten Angriffen gegen Moraes forderte welcher brasilianische Generalstaatsanwalt Jorge Messias eine „Regulierung welcher sozialen Netzwerke„. „Wir können nicht in einer Gesellschaft leben, in der Milliardäre, die im Ausland leben, die sozialen Netzwerke kontrollieren und bereit sind, gegen die Rechtsstaatlichkeit zu verstoßen, indem sie gerichtliche Anordnungen missachten und unsere Behörden bedrohen“, schrieb er uff X.
In Brasilien hat dasjenige höchste Gericht ein Ermittlungsverfahren gegen den Tech-Milliardär Elon Musk wegen Behinderung welcher Justiz durch dasjenige Unternehmen X eingeleitet. Richter Alexandre de Moraes warf Musk eine „kriminelle Instrumentalisierung“ des Kurzbotschaftendienstes X vor. „Das soziale Netzwerk X muss es unterlassen, gerichtliche Anordnungen zu missachten, einschließlich der Reaktivierung eines Kontos, dessen Sperrung der Oberste Gerichtshof angeordnet hat“, teilte welcher Richter mit.
Moraes drohte Musk mit einer Geldstrafe in Höhe von etwa 20.000 Dollar zum Besten von jedes Konto, dasjenige entgegen welcher Entscheidung des Gerichtshofs wieder freigeschaltet wird. „Soziale Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum“, schrieb welcher Richter in Großbuchstaben in seiner Verfügung.