US-Präsident Donald Trump droht allen Ländern mit zusätzlichen Zöllen, die Öl an Kuba liefern. Solche Zölle könnten auf Einfuhren aus Staaten, die „direkt oder indirekt Erdöl an Kuba verkaufen oder liefern“, erhoben werden, heißt es in einem von Trump unterzeichneten Dekret. Die Zusatzzölle sollen ab diesem Freitag auf Waren erhoben werden können, die aus jenen Ländern in die USA importiert werden. Wie hoch die – bislang noch nicht verhängten –Zölle sind und welche Länder konkret betroffen sein könnten, ging aus der Verordnung nicht hervor.
Die kubanische Regierung stelle eine „außerordentliche Bedrohung“ für die nationale Sicherheit der USA dar, heißt es in dem Dekret. Die US-Regierung wirft der kubanischen Führung vor, „zahlreiche feindliche Staaten, transnationale Terrororganisationen und böswillige Akteure“ zu unterstützen, darunter Russland, China und den Iran sowie die radikalislamische Hamas und die Hisbollah-Miliz.
Mehrere US-Ministerien, darunter das Finanz- und das Handelsministerium,
sollen nun Vorschläge für konkrete Zollsätze erarbeiten. Über deren
Höhe und die betroffenen Länder will Trump dann am Ende selbst
entscheiden. Der US-Präsident warnte sowohl Kuba als auch andere Länder
vor Vergeltungsmaßnahmen – sollten Gegenschritte ergriffen werden, werde
er die Verordnung ändern und vermutlich verschärfen.
Das Dekret ist die jüngste Drohung der US-Regierung gegen das kommunistische Land. Nach der gewaltsamen Absetzung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro bei einem US-Militäreinsatz Anfang Januar war Kuba zunehmend ins Visier der US-Regierung geraten. Seit dem Jahr 2000 galt die sozialistische Regierung in Caracas als ideologischer Verbündeter Kubas und Hauptlieferant von stark subventioniertem Öl. Nach dem Angriff der USA auf Venezuela bekommt Kuba laut Trump von dort kein Öl oder Geld mehr. Zuletzt hatte die US-Regierung auch den Druck auf Mexiko erhöht, seine Öllieferungen an Kuba einzustellen.
„Kuba wird ziemlich bald scheitern“
Die seit Jahrzehnten angespannten Beziehungen zwischen Kuba und den USA haben sich seit Trumps Amtsantritt vor einem Jahr nochmals deutlich verschlechtert. Trump wirft der kommunistischen Regierung Kubas vor, den USA zu schaden – und könnte die ohnehin schon angeschlagene kubanische Wirtschaft mit einem Stopp der Öllieferungen aus dem Ausland faktisch vollends zusammenbrechen lassen. „Kuba wird ziemlich bald scheitern“, sagte Trump diese Woche.
Das Land befindet sich derzeit in einer schlimmen Wirtschaftskrise. Seit Ende 2024 gab es fünf landesweite Stromausfälle, die teilweise mehrere Tage dauerten. Fast täglich haben die Menschen zudem mit kürzeren Blackouts zu kämpfen, die mitunter mehr als 20 Stunden dauern.