Außenministerin Annalena Baerbock zeigt sich ungeschützt zu Händen den Vorschlag ihres britischen Kollegen David Cameron, welcher Ukraine gut vereinigen Ringtausch neue Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. „Das wäre eine Option“, sagte die Grünen-Politikerin am Sonntagabend in welcher Das Erste-Sendung Caren Miosga. Sie verwies darauf, dass es vereinigen solchen Ringtausch schon wohnhaft bei anderem Material gegeben habe.
Cameron hatte in einem Interview welcher Süddeutschen Zeitung seine Absicht bekundet, „engstens mit unseren deutschen Partnern zusammenzuarbeiten, um der Ukraine zu helfen“. Dabei hält Cameron genauso vereinigen Ringtausch zu Händen möglich, welcher die Bedenken von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zerstreuen könnte. Scholz lehnt die Lieferung welcher Taurus-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern an die Ukraine ab, weil er befürchtet, dass Deutschland damit in den Krieg hineingezogen werden könnte.
Bei einem Ringtausch könnte Deutschland Taurus-Marschflugkörper an Großbritannien aus der Hand geben – und die Regierung in London ihrerseits weitere Flugkörper vom Typ Storm Shadow an die Ukraine liefern. Zu einem Tauschhandel wie indirekter Variante welcher Militärhilfe hatte Scholz genauso schon zu Beginn des Ukraine-Kriegs gegriffen, wie er noch keine Leopard-2-Kampfpanzer in die Ukraine schicken wollte.
Anton Hofreiter erwägt Zustimmung zu Unionsantrag
Baerbock ließ wiedererkennen, dass sie Taurus-Lieferungen zustimmen würde. Sie habe schon im Sommer spürbar gemacht, dass die Ukraine mit Blick hinauf den Minengürtel im Osten des Landes weitreichende Waffensysteme brauche, sagte sie und ergänzte hinauf Nachfrage: „in Klammern: auch Taurus“. Dazu zählten daher genauso zum Beispiel genauso Raketenwerfer und Panzerhaubitzen, die Deutschland schon geliefert habe. Diese Frage habe man gewissermaßen schon mal diskutiert.
Die Union will am Donnerstag im Bundestag erneut vereinigen Antrag stellen, mit dem die
Bundesregierung aufgefordert wird, Taurus-Marschflugkörper
„unverzüglich“ an die Ukraine abzugeben. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter schließt nicht aus, zu Händen den Oppositionsantrag zu stimmen. „Ich bin noch nicht entschieden“, sagte Hofreiter am Sonntag dem Nachrichtenportal The Pioneer.
Es gibt Anzeichen, dass dieser Antrag genauso von anderen Politikern welcher Ampel-Koalition unterstützt werden könnte. Die Freie Demokratische Partei-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kündigte ihre Zustimmung an – homolog wie wohnhaft bei einem ähnlichen Unionsantrag vor zwei Wochen. Der stellvertretende Freie Demokratische Partei-Chef Wolfgang Kubicki will sein Votum laut Rheinischer Post von welcher Formulierung des Antrags untergeordnet zeugen.
Freie Demokratische Partei-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warnte davor, die Diskussion zu verkürzen. Es gehe um Krieg in Europa, es gehe um sehr komplexe Sachfragen, die nicht kleinklein und parteipolitisch im Deutschen Bundestag diskutiert werden dürften, betonte er in welcher Zweites Deutsches Fernsehen-Sendung Berlin geradewegs. Zugleich versicherte er: „Es gibt keine wechselnden Mehrheiten im Deutschen Bundestag. Gäbe es wechselnde Mehrheiten, wäre eine Koalition obsolet, insofern stellt sich die Frage nicht.“
Außenministerin Annalena Baerbock zeigt sich ungeschützt zu Händen den Vorschlag ihres britischen Kollegen David Cameron, welcher Ukraine gut vereinigen Ringtausch neue Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. „Das wäre eine Option“, sagte die Grünen-Politikerin am Sonntagabend in welcher Das Erste-Sendung Caren Miosga. Sie verwies darauf, dass es vereinigen solchen Ringtausch schon wohnhaft bei anderem Material gegeben habe.
Cameron hatte in einem Interview welcher Süddeutschen Zeitung seine Absicht bekundet, „engstens mit unseren deutschen Partnern zusammenzuarbeiten, um der Ukraine zu helfen“. Dabei hält Cameron genauso vereinigen Ringtausch zu Händen möglich, welcher die Bedenken von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zerstreuen könnte. Scholz lehnt die Lieferung welcher Taurus-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern an die Ukraine ab, weil er befürchtet, dass Deutschland damit in den Krieg hineingezogen werden könnte.