In der Bundesregierung gibt es nach Angaben der Entwicklungsministerin Überlegungen, vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtete Menschen bei einer Rückkehr in ihre Heimat zu unterstützen. „Es gibt Überlegungen, wie wir die Menschen bei ihrem
Neuanfang in der Ukraine unterstützen
könnten“, sagte Svenja Schulze (SPD) dem Tagesspiegel auf die Frage, ob finanzielle Anreize für Geflüchtete
geplant seien. „Denkbar sind auch Modelle der sogenannten zirkulären
Migration, also einer zeitweisen Rückkehr.“ Grund sei vor allem der Arbeitskräftemangel in der Ukraine wegen des russischen Angriffskrieges auf das Land.
Schulze hatte bereits Ende April angekündigt, mit einer internationalen Fachkräfteinitiative den Wiederaufbau der Ukraine
unterstützen zu wollen. Besonders gebraucht würden Menschen im
Gesundheitsbereich sowie beim Wiederaufbau des Landes, wie Ärzte, Psychologen, Dachdecker und Architekten. Weil Zehntausende in der Armee dienen und Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer vor dem Krieg geflohen sind, fehlen in vielen Berufen die Menschen.
Wiederaufbaukonferenz in Berlin geplant
Bei der am 11. und 12. Juni in Berlin stattfindenden
Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin soll dafür eine
Fachkräfte-Allianz gegründet werden, die sich näher damit befassen soll.
„Wir werden niemanden zwingen, in die
Ukraine zurückzukehren, wenn er oder sie das noch nicht möchte“,
sagte Schulze jedoch auch. Deutschland biete weiterhin Schutz, dieses
Versprechen stehe.
Mithilfe der Fachkräfte-Allianz sollen unter anderem Frauen qualifiziert werden, die dann die Arbeit der in der Armee dienenden Männer übernehmen könnten. „Wir bilden sie für die kurzfristige Hilfe in
Notfallmedizin, für die langfristige als Elektrikerinnen oder
Ingenieurinnen aus“, sagte Schulze Man wolle zudem sicherstellen, dass im Ausland
erworbene Abschlüsse in der Ukraine problemlos anerkannt würden, auch mit Blick auf einen möglichen EU-Beitritt.
Diskussion um ukrainische Geflüchtete
Zuvor hatte der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter gefordert, in Deutschland lebende Ukrainer zur Rückkehr in ihr Land zu bewegen, damit sie zum Kriegsdienst rekrutiert werden könnten. „Deutschland sollte die Ukraine dabei unterstützen, den
wehrfähigen Männern faire Angebote zu machen und Anreize zu setzen,
freiwillig zurückzukehren“, sagte er und brachte eine Kürzung des Bürgergelds ins Spiel. Anlass war die Entscheidung der Ukraine, Männern im
wehrpflichtigen Alter im Ausland keine Reisepässe mehr
auszustellen. In Deutschland genießen jedoch gerade Menschen politischen Schutz, die drohen, zum Kriegsdienst eingezogen zu werden, und das nicht möchten.
Doch auch in anderen Staaten gibt es Diskussionen um ukrainische Geflüchtete. Irland plant, die
wöchentliche Zahlung für alle ukrainischen Flüchtlinge, die in
staatlichen Unterkünften untergebracht sind, ab August von 220
auf 38,80 Euro zu kürzen. Knapp die Hälfte der 100.000
Ukrainer, die seit der russischen Invasion nach Irland geflohen
sind, leben in staatlich bereitgestellten Unterkünften wie
Hotels und Pensionen. Die knapp 19.000 Ukrainer, die in von
Bürgern zugesagten oder bereitgestellten Unterkünften leben,
erhalten demnach weiter 220 Euro.
In der Bundesregierung gibt es nach Angaben der Entwicklungsministerin Überlegungen, vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtete Menschen bei einer Rückkehr in ihre Heimat zu unterstützen. „Es gibt Überlegungen, wie wir die Menschen bei ihrem
Neuanfang in der Ukraine unterstützen
könnten“, sagte Svenja Schulze (SPD) dem Tagesspiegel auf die Frage, ob finanzielle Anreize für Geflüchtete
geplant seien. „Denkbar sind auch Modelle der sogenannten zirkulären
Migration, also einer zeitweisen Rückkehr.“ Grund sei vor allem der Arbeitskräftemangel in der Ukraine wegen des russischen Angriffskrieges auf das Land.